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Gremienreader

Eine Kurzfassung des Gremienreaders ist in Arbeit, es lohnt sich aber sicher, die folgenden Zeilen zu lesen und auch den Links zu folgen.

Vorwort

Dies ist die Online Fassung des von der Studierendenschaft herausgegebenen Gremienreader. Der letzte Gremienreader wurde "" im Januar 1997 erstellt. Durch den Wechsel von einer Papierfassung auf ein Wikis soll es nun möglich sein, den Reader möglichst aktuell zu halten. Auch ermöglicht dies eine stärkere Beteiligung der Studierenden, was ausdrücklich erwünscht ist (siehe auch: Mithelfen)

Das Ziel des Gremienreader ist es die verschiedenen Gremien, Einrichtungen der Universität Dortmund vorzustellen.

Eine Übersicht aller zum Gremienreader gehörenden Seiten findet sich hier:

Das System Hochschule

Die Hochschule fällt in drei verschiedene (Teil-)Körperschaften mit jeweils eigener Verwaltungsstruktur. Diese sind

  • die Universität
  • die Studierendenschaft (als Teilkörperschaft der Hochschule, im weiteren wird diese als „Verfasste Studierendenschaft“ (VS) bezeichnet)
  • das Studentenwerk

Die Universität sowie die Verfasste Studierendenschaft untergliedern sich jeweils noch in einen zentralen Bereich und in die Fachbereiche bzw. Fachschaften. Für das Studentenwerk Dortmund gibt es hingegen keine weitere Gliederung, es ist hingegen sogar noch für weitere Universitäten zuständig.

Diese drei Körperschaften hängen zwar rechtlich wie verwaltungsmäßig in verschiedener Art zusammen, sind jedoch grundsätzlich strukturell und finanziell unabhängig voneinander.

Weiterhin haben sich die Hochschulen, die Studentenschaften und die Studentenwerke überregional zusammengeschlossen. Siehe hierzu: Überregionale Gremien.

Mit Einführung des Hochschulfreiheitsgesetz (HFG), welches das Hochschulgesetz NRW ablöst, sind die Hochschulen weitestgehend autonom. Die Hochschulen sind vom Land getragene, rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts und besitzen das Recht zur Selbstverwaltung1). Das Personal der Universität ist, seit der Neuordnung durch das HFG, bei den Universitäten selber angestellt. Das Land stellt lediglich die Mittel zur Durchführung der Aufgaben der Hochschulen bereit2).

Auf Länderebene stehen den Hochschulen die jeweils zuständigen Ministerien gegenüber. In NRW sind dies

Auf der Bundesebene stehen den Hochschulen verschiedene Koordinations- und Beratungsgremien von Bund- und Ländern, z.B.

  • Kultusministerkonferenz
  • Wissenschaftsrat

sowie die Ministerien

gegenüber.

Rechtliche Grundlagen

Universität

Um eine gewisse Einheitlichkeit der Hochschulen (also sowohl Universitäten als auch Fachhochschulen) und eine Vergleichbarkeit auch zwischen den Studiengängen gleicher Fachrichtungen und deren Abschlüssen herzustellen, hat der Bundestag das Hochschulrahmengesetz (HRG) verabschiedet. In dem Gesetz sind wesentliche Strukturfragen der Hochschulen bundesweit einheitlich geregelt. Die Rechtsvorschriften des HRG müssen von den Bundesländern durch eigene Gesetze ausgefüllt und konkretisiert werden. Dies hat in NRW der Landtag mit dem Beschluss über das Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) getan.

Im HFG sind schon etliche Bestimmungen für Hochschulen festgelegt, jedoch bleibt die genaue Gliederung, sowie neuerdings auch die Verwaltung, den Hochschulen weitgehend selbst überlassen. All dies ist in der Grundordnung der Universität geregelt. Rahmenregelungen für die einzelnen Fachbereiche sind in der Fachbereichsrahmenordnung (FBRO) zu finden.

Auf der Grundlage des HFG, der Grundordnung und der FBRO können die Fachbereiche sich noch eigene Fachbereichsordnungen geben. Daneben existieren noch diverse Verordnungen zum HFG, Geschäftsordnungen und Verfahrensordnungen für die diversen Gremien.

Verfasste Studierendenschaft

Gesetzliche Grundlage für die Verfasste Studierendenschaft sind ebenfalls das HRG und das HG. Das HRG sieht die VS auch nur in einer Kann-Vorschrift vor3). Erst durch die Konkretisierung im HFG wird die VS in NRW existent4) (z.B. in Bayern gibt es keine VS). Ähnlich wie Grundordnung und die FBRO gibt es auch für die Studierendenschaft konstituierende Dokumente, die die VS selbst beschließt. Dies sind die Satzung der VS und die Fachschaftsrahmenordnung (FsRO). Die einzelnen Fachschaften können dann eigene Satzungen beschließen. Auch zur VS gibt es noch diverse Verordnungen, Richtlinien und Geschäftsordnungen.

Studentenwerk

Für die Studentenwerke gibt es keine Bundesgesetzgebung. Trotzdem gibt es in allen Bundesländern Studentenwerke, deren Entscheidungsstrukturen dann allerdings von Bundesland zu Bundesland erheblich differieren können. Die gesetzliche Grundlage für die Studentenwerke in NRW ist das Studentenwerksgesetz (StWG), beschlossen vom Landtag NRW.

Als örtliche Konkretisierung gibt es wiederum die Satzung des Studentenwerks. Auch im Studentenwerk gibt es weitere Richtlinien für die Geschäftsführung, die Geschäftsordnung des Verwaltungsrates etc.

Sonstige wichtige gesetzliche Regelungen

Neben diesen Vorschriften gibt es noch weite für Studenten relevante gesetzliche Vorschriften:

Die Verfasste Studierendenschaft

Alle ordentlich eingeschriebenen Studierenden einer Hochschule bilden die sogenannte Studierendenschaft5). Das ist jedoch nicht nur ein Sammelbegriff für alle Studierenden einer Hochschule, sonder auch ein juristisch belegter Begriff. Juristisch ist die Studierendenschaft eine rechtsfähige Gliedkörperschaft der Hochschule6). Sie hat ein eigenes Vermögen sowie das Recht, sich eine eigene Satzung zu geben, Beiträge zu erheben und seine Angelegenheiten alleine zu regeln7). Deshalb wird die Studierendenschaft auch häufig als Verfasste Studierendenschaft bezeichnet und die Gremien und Organe, die zur Verwaltung der Angelegenheiten der Studentenschaft gebildet werden, werden in ihrer Gesamtheit als studentische Selbstverwaltung bezeichnet.

Jeder Studierende wird mit seiner Einschreibung als ordentlicher Student Mitglied der VS. Damit entsteht auch die Beitragspflicht8). Ein Austritt aus der VS ist nicht möglich.

Die VS sind vom Landesgesetzgeber durch Gesetz gebildet worden, damit die Studierenden ihre gemeinsamen (studienbezogenen) Interessen besser wahrnehmen können. Das Hochschulfreiheitsgesetz NRW bestimmt in §53 die Aufgaben der VS wie folgt:

  1. die Belange ihrer Mitglieder in Hochschule und Gesellschaft wahrzunehmen;
  2. die Interessen ihrer Mitglieder im Rahmen dieses Gesetzes zu vertreten;
  3. an der Erfüllung der Aufgaben der Hochschulen ( § 3 ), insbesondere durch Stellungnahmen zu hochschul- oder wissenschaftspolitischen Fragen mitzuwirken;
  4. auf der Grundlage der verfassungsmäßigen Ordnung die politische Bildung, das staatsbürgerliche Verantwortungsbewusstsein und die Bereitschaft zur aktiven Toleranz ihrer Mitglieder zu fördern;
  5. fachliche, wirtschaftliche und soziale Belange ihrer Mitglieder wahrzunehmen; dabei sind die besonderen Belange der Studierenden mit Kindern und der behinderten Studierenden zu berücksichtigen;
  6. kulturelle Belange ihrer Mitglieder wahrzunehmen;
  7. den Studierendensport zu fördern;
  8. überörtliche und internationale Studierendenbeziehungen zu pflegen.

Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben hat der Gesetzgeber ein parlamentarisches System vorgesehen. Die wesentlichen Organe dieses Systems sind das Studierendenparlament (StuPa), welches legislative Funktion hat sowie der vom StuPa gewählte Allgemeine Studierendenausschuss (AStA), welcher die Exekutive bildet9).

Als weitere Möglichkeit der Willensbildung existiert die Möglichkeit des Beschlusses durch eine Urabstimmung.

Zur besseren Wahrnehmung der fachlichen Belange der Studierenden kann sich die VS in Fachschaften10) gliedern. Welche Fachschaften es gibt bestimmt sich nach der Fachschaftsrahmenordnung (FsRO)11) (siehe auch Liste der Fachschaften). Die Zugehörigkeit der eingeschriebenen Studierende zu den Fachschaften richtet sich nach dem gewählten Abschluss. Wenn keine Fachschaft dem gewählten Abschluss entspricht, so geht es nach dem ersten gewählten Studiengabg. Jeder Studierende kann sich bei Einschreibung bzw. Rückmeldung im Rahmen der von ihm gewählten Studiengänge für eine andere Fachschaft entscheiden.12)

Die Fachschaften können vom Studierendenparlament Mittel als Selbstbewirtschaftungsmittel zur Verfügung gestellt bekommen13). Diese werden von der Fachschaft selbst verwaltet.

Auch die Fachschaften haben Organe. Oberstes beschlussfassendes Organ ist die Fachschaftsvollversammlung (FVV). Als legislativ wirkendes Gremium wird der Fachschaftsrat (FSR) von der FVV gewählt.14)

Auch auf Fachschaftsebene gibt es in der Regel noch diverse Arbeitsgruppen, z.B. zur Vorbereitung von Orientierungsphasen für Studienanfängern, Zeitungsredaktion, Partyorganisation oder fachlichen Themen.

Zur Koordination der Tätigkeit der Fachschaften untereinander und zur Planung gemeinsamer Vorhaben gibt es die Fachschaftsrätekonferenz (FsRK) in der jede Fachschaft Sitz und Stimme hat.15) Die FsRK legt auch die Verteilung der Selbstbewirtschaftungsmittel für die Fachschaften fest.16)

Damit im Namen der Studierenden und mit den Beiträgen der Studierenden ordentlich umgegangen wird, unterliegt die VS der Rechtsaufsicht. Diese Rechtsaufsicht wird vom Rektorat der Universität ausgeübt.

Außerdem sind die Änderungen von Satzungen, Beitragsordnung und Wahlordnung vom Rektorat zu genehmigen. Die Genehmigung darf aber nur aus Rechtsgründung untersagt werden.

Die Universität

Die Universität Dortmund ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit dem Recht der Selbstverwaltung.17)

Hauptzweck der Universität sind Forschung und Lehre sowie die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses.18) Ebenfalls gesetzliche Aufgaben sind:

  • Schaffung gleicher Entwicklungsmöglichkeiten für Frau und Mann und Beseitigung der für Frauen bestehenden Nachteile
  • Förderung des Wissens- und Technologietransfers
  • Vorbereiten der Studierenden auf berufliche Tätigkeiten im In- und Ausland
  • soziale Förderung der Studierenden
  • die Berücksichtung der besonderen Bedürfnisse behinderter Studierender und Beschäftigter sowie der

Studierenden und Beschäftigten mit Kindern

  • Sie setzt sich für eine angemessene Betreuung der Kinder ein
  • Förderung von Sport und Kultur

Weitere Aufgaben sind in der Grundordnung der Universität beschrieben19):

  • Sicherung der Qualität der Hochschuldidaktik und Optimierung des Medieneinsatzes
  • Förderung der Disziplin übergreifenden Zusammenarbeit in Forschung und Lehre
  • Förderung der Internationalen Zusammenarbeit in Forschung und Lehre sowie Austausch zwischen deutschen und ausländischen Hochschulen
  • Förderung des Schutz der natürlichen Lebensgrundlage und Beachtung der Grundsätze nachhaltiger und Ressourcen schonender Entwicklung bei der Nutzung und Verteilung der Sachmittel

Mitglieder der Universität sind alle Personen, die an der Uni arbeiten oder an ihr studieren. Das Personal steht im Dienst der Universität. Das Land stellt nach den Vorschriften der Landeshaushaltsordnung (LHO) und nach Maßgabe des Landeshaushaltes die Mittel zur Durchführung der Aufgaben der Universität bereit.

Die Hochschule gliedert sich auf in sogenannte Fachbereiche (auch Fakultäten). Die Fachbereiche sind ihrerseits mitzuständig für die Aufgabenerfüllung der Hochschule. Die Aufteilung in Fachbereiche geschieht normalerweise nach wissenschaftlichen Fachgebieten. Es kommt jedoch auch vor, dass mehrere Fachgebiete in einem Fachbereich organisiert sind.

Für die Durchführung von Aufgaben auf dem Gebiet von Forschung und Lehre, die die gesamte Hochschule berühren, können auch zentrale wissenschaftliche Einrichtungen gebildet werden. Eine solche Einrichtung ist z.B. das Hochschuldidaktische Zentrum (HDZ).

Gleichfalls zentrale Einrichtungen, allerdings keine wissenschaftlichen, sind die sogenannten Betriebseinheiten. Diese sollen durch Dienstleistungen die Aufgabenerfüllung mehrerer Fachbereiche oder der ganzen Hochschule unterstützen. Solche Zentrale Betriebseinheiten sind an der Universität Dortmund das Hochschulrechenzentrum (HRZ), die Universitätsbibliothek (UB) und das Mediendidaktische Zentrum (MDZ).

Die Angelegenheiten, die die gesamte Hoschule und die zentralen Einrichtungen betreffen, werden durch die Organe der Hochschule geregelt. Diese sind:

Der Hochschulrat ist das höchste Gremium der Universität. Er wählt und berät das Rektorat und ist das höchste Kontrollorgan der Universität.

Der Senat ist das Parlament der Universität in dem sowohl Professoren, als auch Mitarbeiter und Studierende eine Stimme haben. Der Senat beschließt die Grundlagen der Universität und kann Empfehlungen für die Ausrichtung der Hochschule aussprechen und Stellungnahmen zu den Finanzen der Universität veröffentlichen.

Das Rektorat, dessen Vorsitz der Rektor inne hat, setzt die Vorgaben des Senats, Hochschulrats und der Grundordnung um. Es stellt sozusagen die Exekutive der Universität dar.

Des weiteren verfügt die Hochschule noch über sogenannte Funktionsträger. Dies sind die Gleichstellungsbeauftragte, die Beauftragte für die Belange behinderter Studierender sowie der Datenschutzbeauftragte.

Die Fachbereich können ihrerseits wissenschaftliche Einrichtungen, genannt Institute oder Seminare, sowie eigene Betriebseinheiten ausweisen. Die Fachbereiche besitzen auch eigene Organe: den Fachbereichsratund das Dekanat. Soweit es Institute gibt, werden diese von einem Vorstand geleitet.

Für Planung, Verwaltung und Rechtsangelegenheiten gibt es dann noch die Hochschulverwaltung, an deren Spitze der Kanzler steht. Die Hochschulverwaltung untergliedert sich weiter in Sachbereiche und Dezernate.

Die Mitglieder der Hochschule werden vom Gesetz in vier Gruppen differenziert (sogenannte Statusgruppen)20):

  1. die Professorinnen und Professoren, Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren (Gruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer)
  2. die wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Universitäten und an Fachhochschulen sowie die Lehrkräfte für besondere Aufgaben (Gruppe der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter)
  3. die weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Gruppe der nichtwissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter)
  4. die Doktorandinnen und Doktoranden, soweit sie nicht Beschäftigte im Sinne Nummer 2 oder 3 sind, und die Studierenden (Gruppe der Studierenden)

In allen Gremien sind sämtliche Statusgruppen vertreten. Jedoch stellt die Gruppe der Hochschullehrer in Gremien, die die Lehre betreffen mindestens die Hälfte, in Gremien, die die Forschung oder Berufung von Professoren betrifft, die Mehrheit der Stimmen.

Das Studentenwerk

Rechtsform

Das Studentenwerk Dortmund (StWDo) ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts mit dem Recht auf Selbstverwaltung. Das StWDo ist nicht allein für die Universität Dortmund zuständig, sondern auch für die Fachhochschule Dortmund, die Folkwang-Hochschule im Ruhrgebiet, Standort Dortmund, die Fernuniversität in Hagen und die Fachhochschule Südwestfalen in Iserlohn.21)

Wirtschaftsführung

Das Studentenwerk wir als landeseigener Wirtschaftsbetrieb geführt. Es darf nach kaufmännischen Grundsätzen im Rahmen eines Wirtschaftsplanes, den es selbst erstellt und verändern kann, wirtschaften. Es unterliegt der Prüfung durch den Landesrechnungshof und eines vom Verwaltungsrat bestellten Wirtschaftsprüfer. Gegenüber einem normalen Wirtschaftsunternehmen ist das Studentenwerk gesetzlich dazu verpflichtet Dienstleistungen für Studierende auf sozialem und wirtschaftlichem Gebiet anzubieten, darf jedoch nicht gewinnorientiert arbeiten. Das heißt nicht, dass keine Gewinne erzielt werden dürfen, diese müssen jedoch in das Studentenwerk selbst reinvestiert werden. 22)

Aufgaben

Zu den Dienstleistungen auf wirtschaftlichem und sozialem Gebiet zählen insbesondere die Einrichtung und Unterhaltung von wirtschaftlichen und sozialen Einrichtungen, wie z.B. Mensen, Cafeten, Studierendenwohnheimen, Kindertagesstätten oder etwa psychosoziale Beratungen oder Sozialberatungen. In letzteren Bereichen ist das Studentenwerk Dortmund bislang noch nicht tätig geworden. Zu den Aufgaben des Studentenwerks gehört außerdem die Versicherung von Studierenden gegen Krankheit oder Unfälle (soweit gesetzlich nicht anders vorgesehen), Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge, die Förderung kultureller Interessen sowie Maßnahmen zur Studienförderung.23)

Als Maßnahme zur Studienförderung ist insbesondere die Durchführung der Bestimmungen des Bundesausbildungsförderungsgesetz zu nennen. Dies bedeutet, dass das Studentenwerk für die Annahme, Bearbeitung und Entscheidung der BAföG-Anträge zuständig ist.

Die Selbstverwaltungsstruktur des Studentenwerk besteht aus dem Verwaltungsrat und dem Geschäftsführer.24)

Der Geschäftsführer wird vom das Ministerium für Wissenschaft und Forschung auf Vorschlag des Verwaltungsrates berufen. Der Geschäftsführer leitet das Studentenwerk und führt dessen Geschäfte. Er führt die Beschlüsse des Verwaltungsrates aus und hat die Überwachungsfunktion über das Studentenwerk.25)

In vielen Studierendenwohnheimen haben sich als Interessenvertretung der Mieter gegenüber dem Vermieter Studentenwerk sogenannte Wohnheimräte organisiert.

Überregionale Organisationen und Strukturen

Genau wie an der Hochschule, findet sich auch bei den überregionalen Organisationen die Dreiteilung Verfasste Studierendenschaften, Hochschule, Studentenwerke wieder. Davon gibt es vor allen bei den Studierenden eine verwirrende Menge. Hinzu kommen aber für den Bereich der Hochschulen, Wissenschaft und Forschung zuständige Gremien von Bund- und Ländern. Die hier erwähnten Gremien sind deshalb sicherlich nicht vollständig. Erwähnt werden vor allem solche Organisationen, denen eine wichtige politische oder praktische Bedeutung zukommt.

1) siehe §2 Abs.1 HFG
2) siehe §2 Abs.3 HFG
3) siehe §41 HRG
4) siehe §53 - §57 HFG
5) Mitgliedschaft in der VS, siehe §53 Abs. 1 HFG
6) Rechtsform, siehe §53 Abs. 1 HFG
7) Ordnung und Vermögen, siehe §57 Abs. 1 HFG
8) Beitragspflicht, siehe §57 Abs. 1 HFG
9) Organe der Studierendenschaft, siehe §53 Abs. 4 HFG
10) Fachschaften, siehe §56 HFG
11) Fachschaftsgliederung, siehe §2 FsRO
12) Zugehörigkeit, siehe §2 FsRO
13) Selbstbewirtschaftungsmittel, siehe §56 Abs. 2 HFG
14) siehe §4 FsRO
15) FsRK, siehe §21 Satzung VS
16) Verteilung Selbstbewirtschaftungsmittel, siehe §21 Satzung VS
17) siehe §2 Abs. 1 HFG
18) siehe §3 HFG
19) Aufgaben, siehe §1 Grundordnung
20) Zusammensetzung der Gremien, siehe §11 Hochschulfreiheitsgesetz
21) Rechtsform & Zuständigkeit, siehe §1 StWG
22) Wirtschaftsführung, siehe §10 StWG
23) Aufgaben, siehe §2 StWG; §2 Satzung StWDo
24) Organe, siehe §3 StWG
25) Geschäftsführer, siehe §8 StWG
 
 
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