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Relevante Gesetze des Landes NRW

Hochschulgesetz NRW (HG)

Das Hochschulgesetz NRW (HG) wird seit dem 01.01.2007 als Teil des Hochschulfreiheitsgesetzes herausgegeben. Die aktuelle Fassung des HG ist als Teil des HFG zu finden (siehe tiefer unter Weblinks)

Inhalte

Inhaltlich lässt sich das HFG in vier Kernbereiche einteilen 1) :

  1. Die Hochschulen werden verselbstständigt. Bisher waren sie ein Teil des Staates und somit dem zuständigen Ministerium unterstellt. Nach dem HFG sind sie Körperschaften des öffentlichen Rechts.
  2. Damit einher gehen neue und geänderte Führungsorgane, die die neugewonnene Autonomie ausführen. Neu ist u. a. der Hochschulrat, der zum Großteil von Externen (nicht der Hochschule angehörig) besetzt wird.
  3. Die Hochschule erhält nicht nur rechtlich, sondern auch fachlich mehr Autonomie; die Fachaufsicht wird so weit es geht reduziert, die Hochschule bestimmt auch ihre fachliche Ausrichtung.
  4. Viele Paragraphen des Vorgängergesetzes fallen im Sinne der Entbürokratisierung, aber auch wegen der neuen Eigenverantwortung, weg.

Weblinks

Die aktuelle Version des Hochschulfreiheitsgesetzes findet ihr unter:

Oder auch direkt hier bei uns im Wiki unter:

Gesetz zur Sicherung der Finanzierungsgerechtigkeit im Hochschulwesen (HFGG)

Dieses Gesetz (auch Hochschulfinanzierungsgerechtigkeitsgesetz genannt) beinhaltet wiederum folgende Gesetze:

  1. StKFG-AufhG: Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Einführung von Studienkonten und zur Erhebung von Hochschulgebühren (Studienkonten- und -finanzierungsgesetz – StKFG) und
  2. StBAG NRW: Gesetz zur Erhebung von Studienbeiträgen und Hochschulabgaben (Studienbeitrags- und Hochschulabgabengesetz).

Außerdem ändert es das HG: Gesetz über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (Hochschulgesetz).

Kurz gesagt, es regelt alles um die die Einführung von Studienbeiträgen und die gleichzeitige Abschaffung des vorherigen Studienkontenmodells.

Aktuelle Version des HFGG vom 21.3.2006

Studentenwerksgesetz

Das Studentenwerksgesetz ist die rechtliche Grundlage, nach der sich Studentenwerke der verschiedenen Bundesländer richten. Geregelt sind unter anderem Aufgaben, Strukturen und Finanzierung der Studentenwerke

Fassung des Studentenwerksgesetz des Landes NRW - StWG(als pdf):

Es ist immer eine gute Idee die hier angegebene Fassung mit der Homepage der deutschen Studentenwerke zu vergleichen, da deren Infos unter Umständen aktueller sind als unsere.

Studentenwerksgesetze und Auszüge aus den Hochschulgesetzen darunter auch das von NRW findet ihr hier:Studentenwerksgesetzte der Bundesländer

 
 
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