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Studierendenparlament (StuPa)

Die Webpräsenz des Studierendenparlamentes ist, inklusive aller Informationen, etc. auf www.stupa-dortmund.de umgezogen.

Nächste Sitzung

Liebe Parlamentarier*innen, Liebe Interessierte,

hiermit beruft das Präsidium die 2. Sitzung des 11. Studierendenparlaments ein. Die Sitzung findet statt: Am Montag, den 28.08.2017 um 16:00 Uhr. Der Termin für eine Fortsetzung im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist 04.09.2017, ebenfalls um 16:00 Uhr. Die Sitzung findet jeweils im Raum 4.321 in der Emil-Figge-Str. 50 statt.

Die Sitzungstermine und die vorläufige Tagesordnung, Unterlagen und alle weiteren Infos gibts auf: www.stupa-dortmund.de

StuPa-Mailingliste

Die StuPa-Mailingliste steht allen Interessierten offen. Weitere Informationen und die Möglichkeit zum Abonnement der Mailingliste finden sich unter:

Sitzverteilung

Liste

Die Mitglieder des Studierendenparlaments (StuPa) gehören alle einer Liste an. Bei der StuPawahl handelt es sich um eine personalisierte Listenwahl. Das bedeutet, dass mit der Wahl eineR KandidatIn auch gleichzeitig die Liste gewählt wird. Zur Verteilung der Sitze auf die Listen bestimmt der Wahlausschuss die Summe der Stimmen, die diese Listen erhalten haben. Jeder Liste werden so viele Sitze zugeteilt, wie ihr im Verhältnis der auf sie entfallenden Stimmen nach dem Sainte-Lague-Verfahren zustehen 1)

Listen des aktuellen Studierendenparlaments

Folgende Listen sind in diesem Jahr entsprechend der vorläufigen Wahlergebnisse im StuPa vertreten, die Sitzverteilung entspricht der aktuellen Lage vom 19.07.17 (gesamt 50 Sitze):

LISTESITZEFacebookWebseiteMailadresse
Aktiv Ummah: 5 SitzeFacebook
APFEL: 9 SitzeFacebook
dgl.jpg 8 SitzeFacebook
DIE LISTE: 5 SitzeFacebook
jusohsg.jpg 8 SitzeFacebookWebseiteMailadresse
Studis für Studis: 9 SitzeFacebook
RCDS: 4 SitzeFacebook
JuLis: 2 SitzeFacebook

Die Zahlen in den Kreissegmenten entsprechen den Sitzen der Liste im StuPa.

Das StuPa-Präsidium

Das Studierendenparlament wählt mit absoluter Mehrheit zu Beginn der Wahlperiode ein Präsidium. Das Präsidium besteht aus dem Vorsitzenden und dessen Stellvertretern. Die Anzahl der Stellvertreter legt das StuPa fest. Alle Mitglieder des Präsidiums müssen StuPa-Mitglieder sein. Das Präsidium wird vom StuPa mit absoluter Mehrheit gewählt (im 3. Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit)1). Die Mitglieder des Präsidiums erhalten für ihre Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung.

Das Präsidium hat die Aufgabe zu den Sitzungen des Studierendenparlaments einzuladen, diese vorzubereiten und zu leiten. Das Präsidium wird nach politischen Mehrheiten gewählt.

Allgemeine Informationen

Das Studierendenparlament (StuPa) ist das oberste beschlussfassende Organ der Studierendenschaft. Grundsätzlich kann es in allen Fragen der Verfassten Studierendenschaft (VS) entscheiden, die nicht durch übergeordnetes Recht festgelegt sind.2)

Das StuPa ist eine Legislative, d.h. es setzt Normen in Form von Ordnungen, Satzungen und Richtlinien fest. Es formuliert Forderungen und Resolutionen und beschließt den Haushalt der VS. Was das StuPa nicht macht, ist selbst aktiv zu handeln, d.h. seine Beschlüsse selbst durch konkretes Handeln umzusetzen. Dafür wählt auch dieses Parlament seine Exekutive, den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA). Außerdem besetzt das StuPa noch mehrere andere Ausschüse, denen aber mehr die Aufgabe parlamentarischer Zuarbeit zukommt.

Die wesentlichen Aufgaben des StuPa sind:3)

  • Aufstellung und Beschluss eines Haushaltsplan für die VS
  • Wahl und Entlasung des AStAs
  • Beschluss über den Haushalt der Studierendenschaft
  • Beschluss über Satzung der VS, Wahlordnung, Beitragsordnung, Richtlinien, etc.
  • Entscheidung über Grundsatzfragen
  • Wahl von diversen Ausschüssen sowie Vertretern und Vertreterinnen in Gremien außerhalb der Studierendenschaft soweit nicht anders vorgesehen

Sitzungen

Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich, es kann jedoch beschlossen werden, die Öffentlichkeit für besondere Themen auszuschließen4). Antrags-, Beschluss- und Wahlverfahren sowie der formale Sitzungsablauf des StuPas sind festgelegt in der Geschäftsordnung des StuPas. Redeberechtigt sind alle Studierenden der Universität Dortmund. Antragsberechtigt sind nur StuPa- und AStA-Mitglieder, sie haben jedoch das Recht Anträge anderer Redeberechtigter zu übernehmen5). Das StuPa ist beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß eingeladen wurde und mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sind6). Dabei ist die Vertretung von StuPa-Mitgliedern durch Mitglieder der gleichen Liste, die ebenfalls bei der Wahl des StuPa kandidiert haben, möglich. Anträge sind - soweit nicht im Hochschulfreiheitsgesetz (HFG), der Satzung oder in irgendeiner Ordnung etwas anderes bestimmt ist - angenommen, wenn sie mehr ja als nein Stimmen erhalten7). Für die Einladung, Aufstellung der vorläufigen Tagesordnung, die Sitzungsleitung und das Protokoll ist das sogenannte Präsidium zuständig.

Ausschüsse

Neben dem AStA (der zwar Ausschuss heißt, im Sinne der hier gemeinten Ausschüsse aber keiner ist) wählt das StuPa noch Ausschüsse, insbesondere die folgenden8):

Wahlen

Das StuPa hat 51 Sitze, vorbehaltlich einer Abweichung durch das Wahlsystem. Seine Amtszeit beträgt ein Jahr.9).

Das StuPa wird von den Mitgliedern der Studierendenschaft in geheimer Wahl, unter Verwendung von Wahlurnen, gewählt. Wahlberechtigt sind alle Studierenden, die 35 Tage vor dem 1. Wahltag ordentlich eingeschrieben sind. Zweithörer und Gasthörer sind nicht wahlberechtigt. Eine Briefwahl ist möglich. Die Wahl findet an mindestens vier aufeinanderfolgenden Tagen statt. Den ersten Wahltag und die Dauer der Wahl bestimmt das StuPa.

Gewählt wird nach Listen, wobei die Listenwahl mit einer Personenwahl verbunden ist. Jede Liste tritt uniweit an. Personalisierte Listenwahl bedeutet konkret, dass auf dem Wahlzettel die Namen aller Kandidaten nach Listen gruppiert sind und alle Personen einzeln wählbar sind. Eine Stimme für einen Kandidaten ist aber immer auch eine Stimme für die Liste.

Das Wahlergebnis spielt auch für die Vertretungsreglung im StuPa eine Rolle. Jede Liste hat nur soviele Vertreter, wie sie Sitze erhalten hat. Vertreten dürfen von den Kandidaten, die nicht gewählt worden sind, jene, die nach dem uniweiten Wahlergebnis dann die meisten Stimmen erhalten haben.

Für die Organisation und Durchführung der Wahl wählt das StuPa einen fünfköpfigen Wahlausschuss.

Einsprüche gegen die Gültigkeit des Wahlergebnis können bis 14 Tage nach der Bekanntmachung des Wahlergebnisses erhoben werden. Kommt es zu einer Wahlanfechtung, so entscheidet das neugewählte StuPa über die Einsprüche. Zur Vorbereitung der Entscheidung bildet das StuPa einen Wahlprüfungsausschuss. Gegebenenfalls muss das Wahlergebnis neu festgestellt werden oder aber die Wahl ganz oder teilweise wiederholt werden.

1) Präsidium, siehe §11 Satzung VS
2) siehe §54 HFG
3) Aufgaben, siehe §5 Satzung VS
4) Öffentlichkeit, siehe §1 GO
5) Rederecht & Antragsrecht, siehe §2,3 GO
6) Beschlussfähigkeit, siehe §9 GO
7) Wahlen, siehe §15 GO
8) Ausschüsse, siehe §13 Satzung VS
9) Wahl, siehe §6 Satzung VS sowie §2 WO
 
 
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