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Protokoll der 1. Sitzung des 2. StuPa der TU Dortmund vom 05.08.2008

Beschlossen mit 22:4:4 auf der 2. Sitzung des 3. StuPa der TU Dortmund am 11.08.2009

  1. Regularien
    1. Eröffnung
      • Begrüßung durch Daniel Saltmann (18:35 Uhr)
      • Antrag für diese Sitzung Vertreter zu zulassen (Konsensentscheidung):
      • Abstimmung: 24:2:1 ⇒ abgelehnt
    2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
      • Die Sitzung ist mit 28 stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig.
    3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
      • Endgültige Tagesordnung:
        • neuer TOP 6: Änderung der GO
      • Abstimmung über TO: 20: 0: 7 ⇒ angenommen
    4. Verabschiedung der Protokolle früherer Sitzungen
      • Protokolle früherer Sitzungen: Keine Protokolle verabschiedet.
  2. Berichte
    1. AStA
      • Bastian Klaus berichtet von Gesprächen mit dem Studentenwerk (u.a. mehr kleine Löffel für die Mensa!), sowie von der Fahrradwerkstatt. Außerdem beantwortet er Fragen zu Hochwasserschäden des AStA.
    2. Berichte anderer Gremien
      • Bastian Klaus aus dem Senat über Diskussion zur Senkung der Studiengebühren.
      • Daniel Saltmann berichtet aus der FSRK.
      • Frank Hommes berichtet aus der Senatskommission Finanzen.
      • Bericht des Wahlausschusses
        • Der Bericht wurde von Daniel Saltmann vorgetragen.
  3. Wahl eines Studierendenparlamentspräsidiums
    • Diskussion über die Anzahl der Präsidiumsmitglieder:
    • Weitestgehender Antrag: 5 Mitglieder: 6:15:2 ⇒ abgelehnt
    • 4 Mitglieder: 16:16:1 ⇒ abgelehnt
    • Antrag zur Wiederholung der Abstimmung für vier Mitglieder 13:17:0 ⇒ Abgelehnt
    • 3 Mitglieder: 17:8:5
    • ⇒ Das Studierendenparlamentspräsidium besteht aus drei Mitgliedern.
    • KandidatInnenvorschläge: Jan Erik Hoffmann, Florian Meyer, David Schmitt, Frank Hommes, Dennis Schneider, Fanny Herzmann (nicht zugelassen, da kein Mitglied des StuPa), Lars Koppers
    • Beantragung einer geheimen Wahl.
      • Jan Erik Hoffmann
        • 1. Wahlgang: 12:21:2
        • 2. Wahlgang: 12:24:1
        • 3. Wahlgang: 11:24:1
      • Florian Meyer
        • 1. Wahlgang: 20:13:2
        • 2. Wahlgang: 21:16:0
        • 3. Wahlgang: 22:14:0
      • David Schmitt
        • 1. Wahlgang: 13:20:2
        • 2. Wahlgang: 14:22:1
        • 3. Wahlgang: 11:25:0
      • Frank Hommes
        • 1. Wahlgang: 19:10:6
        • 2. Wahlgang: 23:14:0
        • 3. Wahlgang: 20:16:0
      • Dennis Schneider
        • 1. Wahlgang: 16:17:2
        • 2. Wahlgang: 10:26:1
        • 3. Wahlgang: 18:15:3
      • Lars Koppers
        • 1. Wahlgang: 11:20:4
        • 2. Wahlgang: 12:23:2
        • 3. Wahlgang: 9:25:2
    • ⇒ gewählt wurden Florian Meyer, Frank Hommes und Dennis Schneider
  4. Änderung GO
    • Bastian erklärt die Situation, dass das StuPa ohne eine Stellvertreterregelung kaum entscheidungsfähig ist.
    • Es entsteht eine Diskussion, ab wann die Änderung in Kraft tritt.
    • Frank erklärt, dass eine neue GO erst einen Tag nach Änderung der GO in Kraft tritt.
    • GO Antrag auf Ende der Debatte abgelehnt.
    • Es geht weiter mit einer generellen Diskusson über die Stellvertretung, in welcher von manchen forciert wird, keine Stellv. zuzulassen, da dies undemokratisch sei. Man habe schließlich einen Kadidaten gewählt.
    • GO-Antrag auf Ende der Redeliste wird stattgegeben.
    • Antrag auf Änderung der GO:
      §5 (1) Stellvertretende Studierendenparlamentsmitglieder sind die Kandidaten jeder Liste, die nicht gewählt und noch nicht als Mitglied nachgerückt sind. Die Zahl der stellv. darf die Zahl der Sitze nicht übersteigen. Die Reihenfolge der stellv. ergibt sich nach der verteilung der wahlkreisübergreifenden Sitze aus der Wahlordnung. In dieser Reihenfolge nehmen die Stellvertreter an den Sitzungen teil. Bei Verhinderung eines Stellv. findet die nächstbereite Stellvertretung Berücksichtigung.
      Wird geändert in:
      §5 (1) Ist ein StuPa-Mitglied an der Teilnahme an einer Stizung insgesamt verhindert, so gehen alle seine Rechte und Pflichten auf seinen Stellv. über. Die Stellvertretung für einen oder mehreren Tagesordnungspunkte ist unzulässig. Bei mehrere Tage dauerenden Sitzungen ist die Vertretung für einzelne Tage zulässig.
      • Der Antrag wird mit 24:9:1 nicht angenommen.
  5. Wahl des AStA
    • Es hat sich noch keine Koalition zur Wahl eines AStA gefunden.
  6. Wahl HiFo:
    • Martin Schulze-Werner stellt ihn vor.
    • Die Kandidaten sind:
      • Multikulti: Kamil Galon
      • Jusos: Martin Schulze-Werner
      • Grüne: Ingo Manfraß
    • Angenommen mit: 30:0:1
  7. Wahl des Haushaltsausschuss
    • Marcel Preuss stellt diesen vor.
    • Die Kandidaten lauten:
      • Mutlikulti: Anop Khattri Chettrim, Frank DaKayi
      • Jusos: Justus Moor, Jan-Erick Hoffmann
      • Grünen: Ingo Manfraß, Markus Brinkmann
      • Anw.: Marcel Preuss
  8. Wahl Satzungsausschuss
    • Dennis stellt diesen vor.
    • Es entbrennt eine Diskussion über die Größe des Ausschusses, wobei die Extrema möglichst klein und möglichst groß vertreten werden.
    • Das StuPa legt die Größe auf 7 Sitze fest.
      • Multikulti: Wilfried Ngandou Njampu (Multi), Karl Becker (Die Linke)
      • Jusos: David Schmitz (Die Mitte), Ansgar Brauner (Jusos)
      • Die Grünen: Ingo Manfaß, Maximilian Kneipe
      • Anw.: Jan Lohrenz
    • 31:0:0 angenommen.
  9. Rechnungsprüfung
    • Frank erklärt.
    • Ausschussgröße 3 oder 4 oder 5
    • Das StuPa legt mit 12:21:1 die Größe auf 4 fest.
    • Der Wahlvorschlag ist:
      • Maximilian Kreipe
      • Boban Simeonovic
      • Justus Moor
      • Fanny Herzmann
    • 28:0:3 angenommen.
  10. Satzungsänderung Wahlordnung
    • Der Wahlausschuss möchte, dass die WO geändert wird. Es gibt aber keine Vorlage.
  11. Sonstiges
    • Bastian fragt, ob das StuPa lieber im AStA oder hier (Senatssitzungssaal) tagen möchte. Die meisten Wortmeldungen zeigen, dass ein Großteil der Parlamentarier nicht im Senatssitzungsaal tagen möchte. Nach Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes holt das Präsidium ein Meinungsbild ein, welches zeigt, dass ein Großteil der StuPa-Mitglieder im Senatssitzungssaal tagen möchte.
 
 
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