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Protokoll der 2. Sitzung des 2. StuPa der TU Dortmund vom 26.08.2008

Beschlossen mit 22:4:4 auf der 2. Sitzung des 3. StuPa der TU Dortmund am 11.08.2009

  1. Regularien
    1. Eröffnung
      • Dennis Schneider eröffnet die 2. Sitzung des 2. Studierendenparlaments um 18:15 Uhr.
    2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
      • Mit 31 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern ist das StuPa beschlussfähig.
    3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
      • Antrag auf Streichung des TOP 5.3.
      • Antrag auf Vertagung des TOP 6.
      • Antrag, den TOP 7 und 8 vor der AStA-Wahl zu behandeln.
      • Die so geänderte Tagesordnung wird mit 30:1:1 angenommen.
    4. Verabschiedung der Protokolle früherer Sitzungen
      • Es liegen folgende Protokolle vor:
        • Protokoll 1. Sitzung 1. StuPa TU
          • Das Protokoll wird mit 23:0:5 angenommen.
        • Protokoll 6. Sitzung 1. StuPa TU
          • Das Protokoll wird mit 22:0:4 angenommen.
  2. Berichte
    1. AStA
      • Kein Gesprächsbedarf
    2. Andere Gremien
      • Kein Gesprächsbedarf
    3. Arbeitsgruppen des StuPa
      • Kein Gesprächsbedarf
  3. Beschlussausführungskontrolle
    • Das Protokoll der letzten Sitzung liegt nicht vor.
  4. Nachwahl StuPa Präsidium
    • Frank möchte konstruktiv abgewählt werden, da er sich nur übergangsweise ins Präsidium hat wählen lassen, um die Arbeitsfähigkeit für die zwei Wochen sicherzustellen. Florian Feldhaus stellt sich als Kandidat vor.
    • Konstruktive Abwahl von Frank durch Florian.
      • Mit 26:4:2 nicht angenommen.
    • 2. Wahlgang
      • Antrag geheime Wahl.
      • Mit 28:3:1:1 angenommen
    • Protokollwechsel von Frank zu Florian Feldhaus.
  5. Änderung der Geschäftsordnung des StuPa
    • Ingo Manfraß beantragt folgende Änderung der Geschäftsordnung des StuPa:
      Einfügen des folgenden Paragraphen zwischen §9 und §10:
      §10 Stellvertretende StuPa-Mitglieder
      (1) Ist ein StuPa Mitglied an der Teilnahme an einer Sitzung insgesamt verhindert, so gehen alle seine Rechte und Pflichten auf eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter über; die Stellvertretung für einen oder mehrere Tagesordnungspunkte ist unzulässig. Bei mehrere Tage dauernden Sitzungen ist die Vertretung für einzelne Tage zulässig.
      (2) Stellvertretende StuPa-Mitglieder sind die Kandidatinnen und Kandidaten der jeweiligen Liste , die nicht gewählt und noch nicht als Mitglied nachgerückt sind. Die Zahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter darf die Zahl der Sitze der Liste nicht übersteigen. Die Reihenfolge der Stellvertreterinnen und Stellvertreter ergibt sich aus §16 Absatz 3 der Wahlordnung. In dieser Reihenfolge nehmen die Stellvertreterinnen und Stellvertreter an den Sitzungen teil. Bei Verhinderung einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters findet die nächstbereite Stellvertreterin oder der nächstbereite Stellvertreter Berücksichtigung.“
    • Änderung von Ingo Manfraß:
      § 10 (1) 1. Satz ändern in:
      „Ein StuPa Mitglied kann sich bei einer StuPa Sitzung vertreten lassen und es gehen dann alle Rechte und Pflichten bei dieser StuPa- Sitzung auf es über.“
    • Änderung von Bastian Klaus:
      in §10 (1) 1. Satz ändern in:
      „Nimmt ein StuPa Mitglied an einer Sitzung insgesamt nicht teil, so gehen alle seine Rechte und Pflichten…“
    • Ingo Manfraß übernimmt die Änderung von Bastian Klaus.
    • Änderung von Boban Simeonovic: „Sitzung“ ersetzen durch „Sitzungen eines Ausschusses“
      • 9:25:3 abgelehnt
    • Änderung von Ingo: §10 (2) letzer Satz. „Nimmt der/die StellvertreterIn nicht teil wird der/die nächste StellvertreterIn berücksichtigt.“
    • Eric: Antrag auf Überweisung in Satzungsausschuss
      • 10:24:3 abgelehnt
    • Antrag auf geheime Abstimmung der gesamten Änderungen
    • Ingo Schlusswort: Insbesondere wichtig auch für Ausschüsse.
    • Antrag von Ingo Manfraß mit Änderungen von Ingo Manfraß und Bastian Klaus wird mit 30:6:2 angenommen
    • Änderungsantrag von Frank Hommes:
      §15 (Abs 4) komplett streichen
      • mit 25:3:8 angenommen
    • Änderungsantrag von Frank Homes:
      §5 (Abs 2) von:
      “(2) Auf Grundlage der genehmigten Protokolle gem. § 12 Abs. 2 erstellt das Präsidium die amtlichen Protokolle der Studierendenparlamentssitzungen. Diese werden allen Mitglieder des Studierendenparlaments, dem AStA, den Fachschaften und der Rektorin / dem Rektor zugestellt.
      in:
      “(2) Auf Grundlage der genehmigten Protokolle gem. § 12 Abs. 2 erstellt das Präsidium die amtlichen Protokolle der Studierendenparlamentssitzungen. Diese werden allen Mitgliedern des Studierendenparlaments, dem AStA, den Fachschaften und der Rektorin / dem Rektor elektronisch zugestellt. Auf Verlangen muss das Protokoll ausgedruckt verschickt werden.“
      • mit 32:0:5 angenommen
  6. Festlegung des Tagunsortes
    • 21 für Senatssitzungssaal (angenommen)
    • 16 für AStA-Seminarraum
  7. Wahl des AStA
    1. Wahl des AStA Vorsitz
      • Bastian Klaus stellt sich zur Wahl.
        • 31:5:1 angenommen
    2. Wahl der Sellvertreterin
      • Katharina Woroniuk stellt sich zur Wahl.
        • 29:8:0 angenommen
    3. Wahl der weiteren ReferentInnen
      • GO-Antrag: Abstimmung aller Kandidaten auf einem Block (verbundene Einzelwahl)
        • 23:15:1 → Blockwahl
      • GO: Verkürzung der Redezeit auf eine Minute angenommen
      • GO: Vertagung der Sitzung abgelehnt
      • Sondervotum Markus Brinkmann
      • Sondervotum Maximilian Kreipe
      • Sondervotum Markus Brinkmann gegen 2. Wahlgang
      • 1. Wahlgang
        • 25:7:1:1 - nicht angenommen
      • 2. Wahlgang
        • 19:3:1:0 - nicht angenommen
      • Vertagung der Sitzung.
 
 
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