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Protokoll der 12. Sitzung des 04. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 31.05.2011

Abstimmungs- und Wahlergebnisse werden in der Form Ja/Nein/Enthaltung angegeben.

  1. Regularien
    1. Eröffnung
    2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
      • Nicht beschlussfähig zu den Tops 6 und 7.
    3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
      • Endgültige Tagesordnung (Streichung der ursprünglichen TOPS 5-7) mit 14/0/2 angenommen.
    4. Verabschiedung der Protokolle früherer Sitzungen
      • Protokolle der 9. und 10. Sitzung mit 10/0/6 angenommen.
  2. Berichte
    1. AStA
      • Marc berichtet, dass die Mail zum Zensus raus ist.
      • Romina berichtet, dass das festival contre le racisme ordentlich gelaufen ist.
    2. Andere Gremien
      • Frauenreferat: Am 9.6.findet eine Frauenvollversammlung im Frauenraum (0.504) von 15-16 Uhr statt.
      • Wahlausschuss: siehe Top 4
    3. Arbeitsgruppen des SP
      • fgr: festival contre le racisme ist bisher erfolgreich gelaufen. Andere Termine stehen noch an und wurden beworben (fgr.blogsport.de).
  3. Beschlussausführungskontrolle
    • Barrierefreiheit der Homepage des AStA vom 08.03.2011: In Arbeit.
    • Antrag: Die AE des Öffentlichkeitsrefrenten wird bis zur Erledigung des Arbeitsauftrages gestrichen. Vertagt.
    • Antrag: Die AEs der AStA-ReferentInnen werden um 20 % gekürzt bis zur Erledigung des Auftrages gekürzt. Vertagt
    • Antrag: Der AStA arbeitet Nutzungsbedingungen für den PKW aus und stellt sie auf der nächsten Stupa-Sitzung vor. Davor wird das Auto nicht genutzt. Satzungsgemäße Mehrheit erforderlich.
    • Antrag: Der AStA führt bis zum 30. Juni eine SVV durch und lädt das Rektorat dazu ein. Falls das Rektorat nicht teilnimmt, wird die Absage offiziell gemacht. Termin: 29.06., Uhrzeit ca 14 oder 15 Uhr mit Frau Gather im Audimax.
    • Antrag: Der AStA soll sich kritisch mit der Wahl des Rektorats auseinandersetzen, auf den Wechsel beim Prorektorat für Lehre eingehen und sich mit der Neustrukturierung des Referats auseinandersetzen und die Ergebnisse auch online veröffentlichen. Vertagt
  4. Stupa-Wahlen 2011
    • Listenannahme nach Fristende. Keine Manipulation möglich. Kulanzen wurden gewährt weil Fristenverlegung nach hinten stattfand aufgrund des Wechsels zurück zur alten Wahlordnung.
    • Offener Schrank: Keine Manipulation möglich, da Listen digital vorhanden.
    • Nur eine Person vom Wahlausschuss anwesend: Neutralität und Vertrauen wird versichert! (Gegenrede des Wahlaussuchuss: Aus Datenschutzgründen wäre ein Briefkasten sinnvoll und wird dringend benötigt.)
    • Gewohnheitsrecht: rechtlich fragwürdig
    • digitale Form vs. Schriftform: rechtliche Bedeutung unklar. Es kann aber nachvollzogen werden ob nachträgliche Änderungen passiert sind.
    • Der AStA hat Bedenken gegen die Wahl.
    • Antrag: Die Wahl findet wie geplant statt. Das StuPa stellt fest, es ist im vorhinein nicht alles super gelaufen. Die Wahl findet statt! Mit 2/10/1 nicht angenommen.
    • Antrag:: Die StuPa-Wahl vom 6.-9. Juni 2011 wird abgesagt. Es wird eine neue StuPa-Wahl für den Zeitraum vom 4. - 7. Juli 2011 festgelegt. Alle Wahlunterlagen inkl. Listen und Abgaben für Wahlzeitung der abgesagten Wahl sind hinfällig. Auf die Amtshilfe von der Verwaltung wird seitens des StuPas verzichtet. Mit 9/1/3 angenommen.
    • Antrag: Die StuPa-Wahl vom 6.-9. Juni 2011 wird abgesagt. Es wird eine neue StuPa-Wahl für den Zeitraum vom 11. - 14. Juli 2011 festgelegt. Alle Wahlunterlagen inkl. Listen und Abgaben für Wahlzeitung der abgesagten Wahl sind hinfällig. Auf die Amtshilfe von der Verwaltung wird seitens des StuPas verzichtet. Hinfällig.
  5. Stupa-Wahlen 2012
    • Gestrichen.
  6. Änderung Wahlordnung
    • Gestrichen.
  7. AStA-Auto
    • Gestrichen.
  8. Verschiedenes

Vorlagen

 
 
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