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Protokoll der 02. Sitzung des 05. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 25.10.2011

  1. Regularien
    1. Eröffnung
    2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
      • Das Stupa ist mit 34 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig.
    3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
      • Antrag Top 10 Stupa-Wahlen 2012 hinter Besschlussausführungskontrolle auf Top 4.
      • Die geänderte Tagesordnung wird mit einer Enthaltung und keiner Gegenstimme angenommen.
    4. Verabschiedung der Protokolle früherer Sitzungen
      • Es liegt das Protokoll der 1. Sitzung des 5. Stupa vor.
      • Es gibt den Antrag den letzten Punkt unter TOP 2 zu streichen. Anmerkung des Präsidiums: Antrag nicht zulässig und wurde zurückgezogen.
      • Unter Punkt 3.1 soll die Stelle „Die Uni soll sich an den Umbaukosten beteiligen.“ geändert werden in „Die FSRK wird sich voraussichtlich an den Umbaukosten beteiligen.“.
      • Unter 9 soll im ersten Punkt ergänzt werden: „Der GO-Antrag wird von einem Mitglied der Linken Liste gestellt.“
      • Unter TOP 9 soll im 3. Punkt der aufgeführte Name durch „Ein Mitglied der Liste Studis für Studis“ ersetzt werden.
      • Verabschiedung des Protokolls vertagt.
  2. Berichte
    1. Berichte des AStA
      • Die Berichte liegen schriftlich vor.
      • Stellungnahme des AStA zu Kapazitätsprobleme: Es gibt Kritik einiger Parlamentarier_innen an der entsprechenden Pressemitteilung des AStA.
      • Frage nach Besucher_innen Zahlen und Wirtschaftlichkeit der Veranstaltungen des Kulturteams des AStA: Die Veranstaltungen sind nach Ansicht des Kulturteams zufriedenstellend gelaufen.
      • Stand der Entwicklungen des Haus Dörstelmann: Die FSRK wird in naher Zukunft entscheiden, ob sie den Umbau finanziell unterstützt. Ende November sind die Räumlichkeiten voraussichtlich nutzbar.
      • Am 17. November hat ein Mitglied des AStA ein Gespräch mit dem Studentenwerk zu den Themen Ausweitung der Mensa-Öffnungszeiten auch auf den Abend, kostenloses Trinkwasser und kostenloses Obst in der Mensa.
    2. Andere Gremien
      • Das Autonome Ausländer_innen Referat berichtet: Das neue AAR hat sich mit 5 Referent_innen konstituiert und ein Arbeitsprogramm entworfen. Es gibt eine regelmäßige Sprechstunde und bessere Kontaktmöglichkeiten zum AAR. Es wird eine bessere Vernetzung an der Universität angestrebt, z.B. die Zusammenarbeit mit den Ausländer_innen-Beauftragten der Fakultäten. Das Referat will sich für die Verbesserung der Situation von ausländischen Studierenden auf dem Wohnungsmarkt in Dortmund einsetzen. Das AAR ist Kooperationspartner für das IKC. Das AAR wird sich an dem Projekt Second Monday von internationalen Fachschaften beteiligen und finanziell unterstützen. Es gibt Kritik daran, dass Gelder des AAR an ein Projekt von Fachschaften fließen sollen.
      • Bericht des studentischen Mitglieds im Verwaltungsrats des Studentenwerks Dortmund. Siehe Vorlagen.
      • Ein studentisches Mitglied im Senat berichtet: Die Qualitätsverbesserungskomission wurde wiederbelebt und die studentischen Mitglieder gewählt. Ziel ist es, die Öffentlichkeitswirkung des Senats zu verbessern.
      • Bericht FSRK: Die nächste Sitzung der FSRK ist am 26.10.11. Der Fachschaftenbeauftragte arbeitet momentan zur Möglichkeit der Mitgliedschaft in mehr als einer Fachschaft.
    3. Arbeitsgruppen des SP
      • Das Forum gegen Rassimus berichtet: Die Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“ soll nach Dortmund geholt werden. Die Aktualität des Themas kann der Presse entnommen werden. Die Ausstellung wird in Kooperation mit der Koordinationsstelle der Stadt für Vielfat, Toleranz und Demokratie gemacht.
  3. Beschlussausführungskontrolle
    • Beschluss aus der 1. Sitzung: „Der AStA beantragt die Anschaffung eines Dacia Logan als Leasing Fahrzeug mit den oben genannten Kosten für den AStA. Mit 27/0/3 mit satzungsgemäßer Mehrheit angenommen.“ Das Auto ist bestellt und wird ab Dezember zur Verfügung stehen.
  4. Stupa-Wahlen 2012
    • Antrag: Der nächste Wahlausschuss wird beauftragt die Stupa Wahlen 2012 mit den Senatswahlen abgestimmt durchzuführen. Mit 30/0/4 angenommen.
  5. Rechnungsprüfung 2009/10 & 2010/11
    • Antrag: Das StuPA entlastet die im Zeitraum des Haushaltsjahres 2009/2010 amtierenden AStA-ReferentInnen. Mit 28/0/3 angenommen.
    • Antrag: Das StuPA entlastet die im Zeitraum des Haushaltsjahres 2010/2011 amtierenden AStA-RefertenInnen. Mit 27/0/3 angenommen.
  6. 1. Nachtragshaushalt 2011/2012
    • Antrag: Der Satz für eine Aufwandsentschädigung pro Monat wird von 739€ für die Autonomen Referate auf 812€ angehoben und für den AStA für eine volle Stelle von 670€ auf 812€ bzw für eine halbe Stelle von 350€ auf 425€. Diese Änderung betrifft Anhang A, Konten 413, 414, 416, 418, 423 Erhöhung um 500€. Konto 411 Erhöhung um 7600€. Die zusätzlichen Ausgaben werden aus den Rücklagen finanziert. Konto 821 und 131 werden entsprechend angepasst. Mit 15/10/4 angenommen.
    • Antrag: Projektstellen können nur mit Zustimmung des Stupa eingerichtet werden. Ergänzung zu Topf 412. Mit 26/0/2 angenommen.
    • Es folgen Anträge des Finanzreferenten.
    • Antrag: Hiermit beantrage ich für das ABeR die Genehmigung einer Ausgabe von 1.778,99€ für ein PCGroßbildschirmprogramm (488,99€) und ein Sprach- und Braillesteuerungsprogramm (1.290,-€).
    • Antrag: Hiermit beantrage ich im Namen des AStA die Erhöhung der Wochenarbeitszeit der Sekretariatsstelle von 20 Std./Woche auf 21 Std./Woche. Hiermit beantrage ich als Finanzreferent die Streichung der Stelle Studienkontenberatung aus dem Anhang E im 1. Nachtragshaushalt. Mit 26/0/2 angenommen.
    • Antrag: Hiermit beantrage ich als Finanzreferent die Erhöhung des Kontos 661 Durchführung der SPWahlen von 2.500,-€ auf 3.300,-€ und eine entsprechende Senkung von 821 Bildung Rücklagen um 800,-€. Mit 27/0/1 angenommen.
    • Antrag: Hiermit beantrage ich für das Forum gegen Rassismus die Erhöhung des Kontos 741 AG Forum gegen Rassismus ausgehend vom vorliegenden Nachtragshaushalt um 1.200,-€ und eine entsprechende Senkung von 821 Bildung Rücklagen um 1.200,-€. Mit 28/0/1 angenommen.
    • Antrag: Hiermit beantrage ich für das Autonome AusländerInnenreferat (AAR) die Erhöhung des Kontos 751 Auonomes AusländerInnenreferat ausgehend von den 1.900€ auf 7.000,-€ und eine entsprechende Anpassung der Konten 821 Bildung Rücklagen und gegebenenfalls 131 Rückführung von Rücklagen. Mit 23/0/5 angenommen.
    • Antrag: Hiermit beantrage ich, dass die Ausgabenkonten 611 Material Copyshop von 6.500,-€ auf 8.000,-€ und 613 Handelsware von 6.000,-€ auf 7.000,-€ erhöht werden. Im Gegenzug sollen die Einnahmenkonten 251 Kopien von 59.000,-€ auf 59.761,68€, 252 Handelsware von 11.200,-€ auf 14.600,-€, 255 sonstige Einnahmen von 6.861,68€ auf 3.200,-€ und 257 Kopien von studentischen Gremien von 6.000,-€ auf 8.000,-€ abgeändert werden. Die Konten 260 Pfandeinnahmen Bibliothek und 660 Pfandausgaben Bibliothek werden von 1.000,-€ auf 0,-€ gesetzt. Mit 25/0/1 angenommen.
    • Der 1. Nachtragshaushalt 2011/2012 wird mit den abgestimmten Änderungen mit 18/6/2 angenommen.
    • Antrag: Hiermit beantrage ich für das ABeR die Genehmigung einer Ausgabe von 1.778,99€ für ein PC-Großbildschirmprogramm(488,99€) und ein Sprach- und Braillesteuerungsprogramm (1.290,-€). Mit 24/0/0 angenommen.
  7. Niederschlagungen Hilfsfond
    • Es werden 17.734,90€ aus den Fällen in der Vorlage niedergeschlagen. Mit 24/0/2 angenommen.
  8. Änderung Beitragsordnung
    • Der studentische Beitrag wird auf 156,05 Euro erhöht. Mit 21/0/4 nicht angenommen, da eine satzungsgemäße Mehrheit von 25 Stimmen benötigt wird.
  9. Nachwahl StuPa-Präsidium
    • GO-Antrag auf Vertagung: Mit 13/8/0 angenommen.
  10. Studiwiki
    • Vertagt.
  11. Datenschutz Studierendenparlament und weitere Gremien der Studierendenschaft
    • Das Präsisium ruft ein Mitglied der Jusos zur Ordnung.
    • Es gibt die Anregung, Anwesenheitslisten der Stupa-Sitzungen zu veröffentlichen.
    • GO-Antrag auf sofortige Abstimmung: Mit 8/14 abgelehnt.
    • Vertagt.
  12. Verschiedenes
    • Vertagt.
  13. Die Sitzung wird um 22.20 Uhr beendet.

Vorlagen

Diskussion

Ingo Manfraß, %2011/%10/%31 %18:%Oct:

Hinweis zu TOP 8 „Änderung Beitragsordnung“: Der Semesterbeitrag soll in der Summe auf 156,05 EURO erhöht werden, da das Semesterticket (inkl. NRW-Erweiterung) von 139,56€ auf 145,-€ ab Sommersemester 2012 angehoben werden muss. Weitere Änderungen bzgl. der Beiträge soll es nicht geben.

 
 
 
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