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Protokoll der 3. Sitzung des 05. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 15.11.2011

  1. Regularien
    1. Eröffnung
      • Das Präsidium eröffnet um 18.10h die Sitzung.
    2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
      • Die Sitzung ist mit 26 anwesenden Parlamentarier_innen beschlussfähig.
    3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
      • Neu: TOP 9: Datenschutz
      • Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
    4. Verabschiedung der Protokolle früherer Sitzungen
      • Es liegen das Protokoll der 1. Sitzung vom 19.07.2011 und 26.07.2011 und das Protokoll der 2. Sitzung vom 25.10.2011 vor.
      • Antrag: Das Präsidium des Studierendenparlaments beauftragt eine Anwältin / einen Anwalt, zu prüfen, ob eine Streichung des Punkts 3 in Verschiedenes des Protokolls der 1. Sitzung möglich ist. Mit 9/13/7 abgelehnt.
      • Das Präsidium stellt bezüglich dieses Punkts eine Anfrage an das Justiziariat der TU Dortmund.
      • Die Verabschiedung der vorliegenden Protokolle vertagt.
  2. Berichte
    1. Berichte des AStA
      • Es liegen Arbeitsberichte des AStA vor.
      • Es gibt Kritik daran, dass während einer KffB-Veranstaltung einem Vertreter der Presse das Filmen in den Räunlichkeiten des AStA untersagt wurde.
      • Der AStA wird darum gebeten, vom Gespräch mit dem Bafög-Amt zu berichten. Der Geschäftsführer des Amts wird mehr Mittel beim Wissenschaftsministerium beantragen. Eine Zusammenarbeit mit der Studierendenschaft lehnt das Bafög-Amt im Moment ab. Der AStA wird das Thema kurzfristig öffentlich machen, um Druck auf das Wissenschaftsministerium auszuüben.
      • Gespräch mit dem Studentenwerk: Der Termin ist am 17.November. Themen werden u.A. die Öffnungzeiten der Mensa und die Wartezeiten in den Einrichtungen des Studentenwerks sein.
      • X-Mas Party: Die Party findet im Rahmen des IKC statt. Werbung und Organisation werden wie bei den üblichen IKCs laufen.
      • Es gibt die Anregung an den AStA, die Deutsche Bahn aufzufordern, zusätzliche S-Bahnen zu den Stoßzeiten einzusetzen. Der AStA befindet sich in Gesprächen mit anderen ASten und der Uni-Leitung.
      • Veranstaltung „Setz dich ein!“: Der AStA will die Veranstaltung am Ende des Semesters wiederholen und bewerten, ob das Rektorat die angekündigten Veränderungen durchgeführt hat. Der AStA wird aufgefordert, sich für schnelle und konkrete Lösungen einzusetzen und sich nicht ausschließlich auf das Rektorat zu verlassen. Als Möglichkeiten wird das Dokoll genannt. Der AStA bemängelt, dass das Dokoll nicht zu Treffen erschienen ist. Es wird kritisiert, dass der AStA sich nicht am Bildungsstreik beteiligt.
        • Antrag: Der AStA protokolliert die Treffen mit weiteren Gremien der Hochschule und Organisationen und legt sie dem Stupa innerhalb einer Woche vor. Mit 23/5/1 angenommen.
        • Antrag: Der AStA protokolliert die regelmäßigen Gespräche mit dem Rektorat und den Prorektoraten und legt sie dem Stupa vor. Der vorhergehende Antrag ist weitergehender.
        • Antrag: Der AStA und das Stupa unterstützen den Bildungsstreik am 17.11 und rufen dazu auf, an der Demo teilzunehmen. Mit 21/6/4 angenommen.
        • Es gibt Kritik daran, dass der AStA seit einigen Monaten keine Beschlüssen mehr auf seiner Homepage veröffentlicht.
        • Frage bzgl des Semestertickets: Es wird im VGN keine Mitnahme ab 19h geben, diese Regelung wird nicht im VRR gelten.
    2. Andere Gremien
      • Das ABeR berichtet: Die Beratungen sind sehr gut besucht. Die Öffentlichkeitsarbeit wird fokussiret. Die Erstsemesterbegrüßung war aufgrund des Bemühens des ABeR in diesem Jahr zum ersten mal behindertengerecht. Das ABeR arbeitet in Netzwerken für Organisationen für Menschen mit Behinderung mit. An der Fachschaftswahl im Fachbereich Rehapäd konnten Menschen mit Sehbehinderung teilnehmen. Die Gitarrenkurse des ABeR finden weiterhin statt. Es gibt Bedarf nach einer Apotheke am Campus.
    3. Arbeitsgruppen des SP
      • Das KffB berichtet: Es gab Pressearbeit bezüglich der Überfüllung an der Uni und mehrere Veranstaltungen zu hochschulpolitischen Themen.
      • Das FgR berichtet: Veranstaltung zu „Entschwörungstheorien“ am 20.11 um 18.30h im Taranta Babu. Filmvorführung der Dokumentation „Das braune Chamäleon“ am 29.11 um 18h im AStA Seminarraum.
      • Der Arbeitskreis Naturwissenschaft und Abrüstung veranstaltet am 15.11 um 15h einen Vortrag zu Drohnen.
  3. Beschlussausführungskontrolle
    • Es liegt nichts vor.
  4. Nachwahl StuPa-Präsidium
    • Vorgeschlagen ist Frank Hommes.
    • 1. Wahlgang: Mit 14/12/4 nicht gewählt.
    • 2. Wahlgang: Mit 15/13/0 nicht gewählt.
    • 3. Wahlgang: Mit 15/15/1 nicht gewählt.
  5. Wahl Wahlausschuss
    • Vorgeschlagen sind:
      • A: Lars Koppers
      • B: Pascal Sellung
      • C: Jan Beisenkamp
      • D: Mark Brockmann
      • E: Henning Schröder
      • F: Janina Kim Marks
    • 1. Wahlgang:
      • A: Lars Koppers Mit 25/2/0 gewählt.
      • B: Pascal Sellung Mit 13/11/3 nicht gewählt.
      • C: Jan Beisenkamp Mit 18/6/2 nicht gewählt. 1 ungültige Stimme.
      • D: Mark Brockmann Mit 16/7/4 nicht gewählt.
      • E: Henning Schröder Mit 18/8/1 nicht gewählt
      • F: Janina Kim Marks Mit 15/7/4 nicht gewählt. 1 ungültige Stimme.
    • 2. Wahlgang:
      • B: Pascal Sellung Mit 11/12/2 nicht gewählt.
      • C: Jan Beisenkamp Mit 17/7/1 nicht gewählt.
      • D: Mark Brockmann Mit 15/9/1 nicht gewählt.
      • E: Henning Schröder Mit 15/8/1 nicht gewählt. 1 ungültige Stimme.
      • F: Janina Kim Marks Mit 15/6/1 nicht gewählt. 3 ungültige Stimmen.
      • 3. Wahlgang:
        • B: Pascal Sellung Mit 11/10/2 nicht gewählt. 1 ungültige Stimme.
        • C: Jan Beisenkamp Mit 16/6/2 gewählt.
        • D: Mark Brockmann Mit 13/8/3 gewählt.
        • E: Henning Schröder Mit 17/6/1 gewählt.
        • F: Janina Kim Marks Mit 12/7/4 gewählt. 1 ungültige Stimme.
  6. Wiedervorlage: Antrag Beitragsordnung
    • GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit von einem Mitglied der Liste Studis für Studis. Das Studierendenparlament ist mit 21 stimmberechtigten Parlamentarier_innen nicht beschlussfähig.
    • GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung von einem Mitglied der Liste Jusos. Keine Gegenrede.
    • Die Sitzung wird um 21.30h beendet und alle ausstehenden Punkte vertagt.
  7. Wiedervorlage: Anpassung der Aufwandsentschädigungen
  8. Einrichtung Projektstellen des AStA
  9. Datenschutz
  10. Alkoholverbot auf Stupa-Sitzungen
  11. Verschiedenes

Vorlagen

 
 
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