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Protokoll der 7. Sitzung des 05. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 10.04.2012

  1. Regularien
    1. Eröffnung
      • Das Präsidium eröffnet um 18.15 Uhr die Sitzung.
    2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
      • Das Stupa ist mit 26 anwesenden ParlamentarierInnen beschlussfähig.
    3. Verabschiedung der Protokolle früherer Sitzungen
      • Es liegen die Protokolle der 4., 5. und 6. Sitzung vor. Angenommen mit 17/0/8.
    4. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
      • Die geänderte Tagesordnung wird mit 19/3/3 angenommen.
  2. Beschlussausführungskontrolle
  3. Änderung Satzung und Ergänzungsordnungen - Beitragsordnung
    • Es gibt eine Vorlage. Mit 19/1/3 nicht mit satzungsgemäßer Mehrheit angenommen. Es folgt eine persönliche Erklärung eines Parlamentariers der Jusos.
  4. Nachwahlen Hilfsfondausschuß
    • Studis für Studis schlagen Jan Knoop vor; die Jusos Andre Echtermann und Marcel Sellung; die Grünen Arzu Erzurum.
    • 1. Wahlgang: Mit 19/2/3 nicht gewählt.
    • 2. Wahlgang: Mit 21/0/4 nicht gewählt.
    • 3. Wahlgang: Mit 22/0/4 gewählt.
    • Jan Knoop und Andre Echtermann nehmen die Wahl an.
  5. Haushalt 2012/13
    • Es liegt ein Entwurf für den Haushalt 2012/2013 des Finanzreferenten vor.
    • Die Werbeausgaben für das IBZ werden in dem Topf 591 berücksichtigt.
    • Antrag: Der AStA legt auf der nächsten Sitzung Rechenschaft ab über die Entwicklung des IBZ bezüglich BenutzerInnenzahlen, der finanziellen Entwicklung, der rechtlichen Nutzungsmöglichkeiten und der strategischen konkreten Ausgestaltung der zukünftigen Nutzung. Dazu wird ein Konzept vorgelegt, welches die Task-Force Cafe IBZ erstellt. Mit 16/2/6 angenommen.
    • Der Haushaltsausschuss empfiehlt dem Stupa den vorliegenden Entwurf für den Haushalt 2012/2013 anzunehmen.
    • GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. Das Stupa ist mit 26 anwesenden ParlamentarierInnen beschlussfähig.
    • Der vorliegende Haushalts-Entwurf wird mit 19/4/3 angenommen.
  6. Projektstelle - Studiplaner
    • Der AStA beantragt die Schaffung einer Projektstelle zur Erstellung des Studi-Planers. Die Kosten dürfen 999€ nicht überschreiten. Der Haushaltsausschuss empfiehlt dem Stupa die Projektstelle einzurichten. Mit 18/2/3 angenommen.
  7. Seminarplatzvergabe (insbesondere Germanistik)
    • Der AStA berichtet.
  8. Härtefallrichtlinien
    • Es liegt ein Antrag des Satzungsausschusses vor.
    • Es gibt Kritik aus dem Stupa daran, das Vermögen der AntragsstellerInnen komplett zu berücksichtigen. Vorschlag ist es, einen Freibetrag gegebenenfalls in Abhängigkeit vom Alter in die Richtlinien aufzunehmen.
    • Der Finanzer organisiert eine Arbeitsgemeinschaft, die die Härtefallrichtlinien überarbeitet hinsichtlich der Kritikpunkte Vermögen, Fristen und Bafög.
  9. Projektstelle - Korrekturservice
    • Das AAR beantragt die Einrichtung einer Projektstelle Korrekturservice, die mit zwei Personen besetzt werden soll. Die Projektstelle darf Kosten in Höhe von 1980€ nicht überschreiten. Es liegt ein schriftlicher Antrag vor. Der Antrag liegt dem Haushaltsausschuss vor, dieser hat dazu noch nicht getagt. Das Stupa kann dazu nicht entschieden, der TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt.
  10. Veröffentlichung Anwesenheitslisten des Studierendenparlaments
    • GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. Das Stupa ist mit 18 anwesenden ParlamentarierInnen nicht mehr beschlussfähig. Das Präsidium beendet die Sitzung um 21.10 Uhr.
  11. Berichte
    1. Berichte des AStA
    2. Andere Gremien
    3. Arbeitsgruppen des SP
  12. Verschiedenes

Vorlagen

Protokoll der letzten Sitzung

 
 
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