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Protokoll der 01. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 12.06.2012

  1. Regularien
    1. Eröffnung
      • Lars Koppers eröffnet um 18:24 Uhr die Sitzung.
    2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
      • Das StuPa ist mit 37 anwesenden ParlamentarierInnen beschlussfähig.
    3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
      • neu als TOP 8: Statusüberprüfung studentischer AGs
      • neu als TOP 3: Satzungsänderung des AFR
      • Die Änderungen der TO wurden mit 33/1/4 angenommen.
    4. Verabschiedung der Protokolle früherer Sitzungen
      • Es liegen noch keine Protokolle früherer Sitzungen vor.
  2. Bericht der Wahlkommission / Aussprache
    • Post sollte nicht mehr über den AStA verschickt werden
    • Wahlordnungen von StuPa und Senat sollten angeglichen werden
  3. Satzungsänderung des AFR
    1. Satzungsänderung zur Kenntnisnahme:Referentinnen aus dem AFR dürfen nicht gleichzeitig im AStA sein
  4. Wahl des StuPa-Präsidiums
    • KandidatInnen:
      • Jasper König (Unabhängiger Kandidat) - kandidiert auch für Vorsitz
      • Lena Strukamp (Studis für Studis)
      • Tim Marius Wunderlich (Studis für Studis)
      • Maximilian Schulz (Jusos)
    • Abstimmung über Größe des Präsidiums:
      • 3: 28 Stimmen
      • 4: 8 Stimmen
      • Enth.: 1 Stimme
      • Größe von 3 Personen angenommen
    • Abstimmung über die KandidatInnen:
      • 1. Durchgang:
        • Jasper König A 36/1/1
        • Lena Strukamp B 31/6/1
        • Tim Marius Wunderlich C 28/9/1
        • Maximilian Schulz D 7/24/7
      • Mit satzungsgemäßer Mehrheit gewählt wurden:
        • Jasper König als Vorsitz
        • Lena Strukamp
        • Tim Marius Wunderlich
  5. Berichte
    1. Berichte des AStA
      • Berichte des AStA liegen vor. Es gibt keine Nachfragen.
    2. Andere Gremien
      • Es liegen keine Berichte vor.
    3. Arbeitsgruppen des SP
      • Es liegen keine Berichte vor.
  6. Beschlussausführungskontrolle
    • Es liegen keine Beschlüsse vor.
  7. Wahlprüfungskommission
    • Es gab innerhalb der Frist keine Beschwerden
  8. Statusüberprüfung studentischer AGs
    • Jasper König hat auch auf Nachfrage keine offiziellen Arbeitsberichte des „Komitee für freie Bildung“ erhalten.
    • Antrag 1: Dem „Komitee für freie Bildung“ wird der Status als AG der Studierendenschaft der TU Dortmund mit sofortiger Wirkung entzogen.
    • Antrag 2: Die finanziellen Mittel des „Komitee für freie Bildung“ werden auf 1€ herabgesetzt.
    • Es wurde eine geheime Wahl beantragt.
    • GO Antrag: Schließung der Redeliste. Angenommen mit 17/6/-
    • Abstimmung:
      • Antrag 1 angenommen mit 21/12/2, Antrag 2 muss nicht abgestimmt werden
  9. Wahl des AStA (§ 17 f. Satzung VS)
    • Es liegen keine Vorschläge vor. Der TOP wird auf die nächste Sitzung verschoben.
  10. Wahl des Hilfsfondsausschusses (6 Pers. (3 V + 3 SV))
    • KandidatInnen:
      • Lars Hilgenstock (Studis für Studis): Vertreter
      • Hendrick Thalmann (Studis für Studis): Stellvertreter
      • Janieta Jesuthasan (die grünen): Vertreterin
      • Daniel Zimpel (die grünen): Stellvertreter
      • Cesaire Sielatchom (APFEL): Vertreter
      • André Echtermann (Jusos): Stellvertreter
    • Antrag auf Blockwahl einstimmig angenommen
    • Wahl zum Hilfsfondsausschuss angenommen mit 28/0/0/ und 1 ungültige Stimme
  11. Wahl des Haushaltsausschusses (7 Pers., § 13 Satzung VS )
    • KandidatInnen:
      • Studis für Studis:
        • Marcel Clostermann: Vertreter
        • Nils Raulf: Vertreter
        • Hendrick Thalmann: Stellvertreter
        • Tobias Swennen: Stellvertreter
      • APFEL:
        • Mohammed Abdelali: Vertreter
        • Mohammed Bahakim: Stellvertreter
      • RCDS:
        • Jonas Pantzer: Vertreter
        • Markus Fiur: Stellvertreter
      • die grünen:
        • Jasmin Turgay: Vertreterin
      • Jusos:
        • Maximilian Schulz: Vertreter
        • Adem Susam: Stellvertreter
    • Antrag auf Blockwahl angenommen
    • Wahl zum Haushaltsausschuss angenommen mit 30/0/2
  12. Wahl des Satzungsausschusses (3 – 10 Personen)
    • Antrag: Es wird statt eines Ausschusses eine Satzungskommission geben.
    • Antrag angenommen mit 32/0/0
    • Antrag 1: Die Größe der Kommission wird auf 7 Personen festgesetzt.
    • Antrag 2: Die Größe der Kommission wird auf 8 Personen festgesetzt.
    • Antrag 3: Die Größe der Kommission wird auf 9 Personen festgesetzt.
    • Die Anträge werden gegeneinander abgestimmt.
      • Antrag 1: 10
      • Antrag 2: 15
      • Antrag 3: 3
      • Enth: 2
    • Die Größe der Kommission wird auf 8 Personen festgelegt.
    • KandidatInnen:
      • Studis für Studis:
        • Matthias Proft: Vertreter
        • Marcel Clostermann: Vertreter
        • Nils Raulf: Vertreter
        • Hendrick Thalmann: Stellvertreter
        • Katrin Lögering: Stellvertreterin
      • APFEL:
        • Armel Djine: Vertreter
      • die grünen:
        • Jasmin Turgay: Vertreterin
      • Jusos:
        • Pascal Sellung: Vertreter
        • Florian Meyer: Stellvertreter
      • RCDS:
        • Michael Miro: Vertreter
        • Julian Stechert: Stellvertreter
    • Antrag auf Blockwahl angenommen
    • Wahl zur Satzungskommission angenommen mit 31/0/1
  13. Wahl Rechnungsprüfung (2 – 5 Pers., § 39 Satzung VS)
    • Antrag 1: Die Größe des Rechnungsprüfungsauschusses wird auf 2 Personen festgelegt.
    • Antrag 2: Die Größe des Rechnungsprüfungsauschusses wird auf 3 Personen festgelegt.
    • Antrag 3: Die Größe des Rechnungsprüfungsauschusses wird auf 4 Personen festgelegt.
    • Antrag 4: Die Größe des Rechnungsprüfungsauschusses wird auf 5 Personen festgelegt.
    • Anträge werden gegeneinander abgestimmt
      • Antrag 1: 1
      • Antrag 2: 10
      • Antrag 3: 0
      • Antrag 4: 17
      • Enth: 1
    • Die Größe des Ausschusses wird auf 5 Personen festgelegt.
    • KandidatInnen:
      • Marcel Clostermann (Studis für Studis)
      • Adem Susam (Jusos)
      • Daniel Zimpel (die grünen)
      • Nils Raulf (Studis für Studis)
      • Hendrick Thalmann (Studis für Studis)
    • Antrag auf Blockwahl angenommen
    • Wahl zur Rechnungsprüfung angenommen mit 29/1/0
  14. Satzung und Ergänzungsordnungen der Studierendenschaft
    • Ingo Manfraß stellt die neue Beitragsordnung der Studierendenschaft vor.
    • Antrag: Die vorgestellte Version der Beitragsordnung wird beschlossen.
    • Antrag angenommen mit 29/0/0
    • Antrag 1: Die Satzungskommission erhält den Arbeitsauftrag das Stimmrecht der AStA-ReferentInnen der letzten Legislaturperiode auf der StuPa-Sitzung der aktuellen Legislaturperiode zu überprüfen. (Trennung Amt und Mandat)
    • Antrag 2: Der AStA wird beauftragt das Justiziariat das Stimmrecht der AStA-ReferentInnen der letzten Legislaturperiode auf der StuPa-Sitzung der aktuellen Legislaturperiode prüfen zu lassen. (Trennung Amt und Mandat)
    • Abstimmung Antrag 1: 2/10/13 abgelehnt
    • Abstimmung Antrag 2: 17/3/4 angenommen
  15. Verschiedenes
    • Das StuPa bedankt sich beim Wahlausschuss für die sehr gute Durchführung der Wahlen.
    • Vorschlag eines TOP für nächste Sitzung: verschiedene Gehälter für SHK-Stellen an der TU Dortmund
    • Die Sitzung wurde von Jasper König geschlossen.
 
 
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