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Protokoll der 16. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 15.10.2013

  1. Regularien
    1. Eröffnung
      • Das Präsidium eröffnet um 18.20 Uhr die Sitzung.
    2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
      • Das Stupa ist mit 13 anwesenden Parlamentarier_innen nicht beschlussfähig. Die Tagesordnungspunkte unter TOP 4,5,6,7,8,9,10 sind auf jeden Fall nach §6(3) der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments beschlussfähig.
    3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
      • Antrag auf Streichung der folgenden TOPs: AG der Studierendenschaft Vegane Mensa, Amnesty International HSG auf dem Sommerfest, Änderung der Satzung der Studierendenschaft, Fachschaftsrahmenordnung. Keine Gegenrede.
      • Die geänderte Tagesordnung wird mit 12/0/1 angenommen.
    4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
      • Es liegen die Protokolle der 14. und 15. Sitzung des Studierendenparlaments vor. Das Protokoll der 14. Sitzung wird mit 11/0/2 angenommen.
  2. Berichte
    1. AStA
      • Es liegt ein schriftlicher Bericht des Vorsitz-Teams vor.
      • Der Finanzreferent berichtet mündlich. Ein schriftlicher Bericht folgt. Es gibt Rückfragen zu dem Einbruch in den AStA.
      • Es liegt ein außerordentlicher Bericht des Ticketreferent vor, ca. 2 Wochen alt.
      • Darüber hinaus bemüht der Referent sich um die Parkplatzsituation am Campus während der Heimspiele des BVB. Das Dezernat 6 hat auf eine Anfrage des AStA reagiert und berichtet, dass die Parkplätze an der Otto-Hahn-Str. in Zukunft während der Heimspiele kostenpflichtig sind. Die restlichen Parkplätze bleiben weiterhin kostenfrei. Bei regulärem Hochschulbetrieb ist diese Regelung hinfällig. Nach Meinung der Universität gab es bisher keine Probleme mit der Parkplatzsituation. Es folgt eine Mail über den Stupa-Verteiler.
      • Es gibt die Idee das Konzept des Food-Sharing am Campus umzusetzen.
      • Das Kulturteam berichtet mündlich: Am 25. Oktober findet eine Semester-Start-Party in der EF 50 statt. Die O-Phase wurde betreut. Es gibt Schwierigkeiten mit den Bestellungen beim Studentenwerk, es wird Verhandlungen geben. Die Spieleabende laufen weiterhin gut.
      • Der AStA wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass in der Mensa wieder an allen Kassen mit Bargeld gezahlt werden kann. Der AStA hat ein Gespräch mit dem Studentenwerk geführt. Der AStA hat sich nicht für die neuen Expresskassen eingesetzt und wird sich mit dem Studentenwerk in Verbindung setzen, um die langen Schlangen in der Mensa zu bemängeln.
    2. Andere Gremien
      • Das AFR hat in seiner Satzung die Zahl der Referentinnen von 7 auf 5 geändert.
      • Die Arbeistgemeinschaft des Senats zum Thema Numerus Clausus sucht noch Mitglieder. In den weiteren Senatskommissionen sind ebenfalls noch Plätze frei. Interessent_innen melden sich bitte bei den studentischen Senatsmitgliedern oder beim AStA.
    3. Arbeitsgruppen des SP
      • Das Forum gegen Rassismus veranstaltet am 21. Oktober eine Info-Veranstaltung zur „identitären Bewegung“.
  3. Beschlussausführungskontrolle
    • Es liegt nichts vor.
  4. Alternative Finanzierungsmöglichkeiten zur Implementierung des Semestertickets auf den Studierendenausweis (APFEL)
    • Der Vorschlag ist, dass es zusätzlich zum Ticket-to-print eine elektronische Umsetzung auf dem Studierendenausweis gibt.
    • Vorbild soll das Ticket an der RUB sein, das mit Thermodruckern bedruckt wird. Von der RUB wird berichtet, dass diese Technik veraltet ist und es so gut wie keine Thermodrucker und Ersatzteile für eben diese gibt.
    • Es gibt die Möglichkeit ein Ticket als Barcode auf die komplette Rückseite des Studiausweises dauerhaft zu drucken. Dazu muss der jeweilige Verkehrsverbund kooperieren.
    • Es wird die Zusammenarbeit mit den ASten der Rub und der Uni Duisburg-Essen in Bezug auf das Ticket vorgeschlagen.
    • Es wird betont, dass die Wahlfreiheit der Studierenden zwischen Chipkarte und Studiausweis ohne Chip erhalten bleiben muss.
    • Meinungsbild: Das Ticket soll zusätzlich auf dem Studiausweis aufgedruckt sein, wobei keine zusätzlichen Kosten für die Studierenden entstehen. 6 Parlamentarier_innen dafür, 4 dagegen, 4 enthalten sich.
  5. Verbesserte W-Lan Abdeckung auf dem Campus (APFEL)
    • Ein Mitglied des AStA sitzt im Beirat des ITMC. Das Thema konnte auf der letzten Sitzung des Beirats nicht mehr auf die Tagesordnung gesetzt werden.
    • Das Problem bei der Umsetzung sind die Kosten für die Hardware.
    • Der AStA wird gebeten, sich mit dem ITMC bezüglich dieses Punktes in Verbindung zu setzen.
  6. Stupa-Verteiler (Jusos)
    • Es gibt keine Einwände gegen das aktuelle Verfahren.
  7. Hängematten auf dem Campus (APFEL)
    • Die Idee ist es, Hängematten als zusätzliche Ruheplätze auf dem Campus zu installieren.
    • Der Hochschulsport hat sich bezüglich dieses TOPs an den AStA gewandt.
    • Die Hängematten sollten im AStA gelagert werden und an Studierende ausgegeben werden. Der AStA sieht die personellen Kapazitäten dafür nicht. Aus Gründen der Versicherung müssten Studierende, die sich Hängematten ausleihen, über Gefahren belehrt werden. Unter diesen Umständen wären die Hängematten dann versichert.
    • Es gibt nur wenige Stellen am Campus, an denen Hängematten angebracht werden könnten.
    • Der AStA kümmert sich aktuell um Liegestühle vom Studentenwerk, die ebenfalls Studierenden zur Verfügung gestellt werden könnten.
    • Meinungsbild: Die Idee, Hängematten auf dem Campus bereitzustellen ist prinzipiell gut. 12 Parlamentarier_innen finden das gut, 0 nicht und 2 enthalten sich.
  8. Sitz-, Ruhe- und LernPlätze erschließen (APFEL)
    • Auch in anderen Jahreszeiten als im Sommer gibt es zuwenig Ruhe- und Lernplätze auf dem Campus.
    • Eine Idee ist es, nicht genutzte Hörsäle, vor allem in der vorlesungsfreien Zeit, für Studierende zum Arbeiten zur Verfügung zu stellen. Probleme dabei sind, dass die Hörsäle belüftet bzw geheizt werden müssen und daher zusätzliche Kosten entstehen. Ungenutzte Seminarräume sollen während der Öffnungszeiten der Gebäude zum Lernen zur Verfügung stehen. Die Umsetzung dieser Richtlinie sollte in den einzelnen Fakultäten überprüft werden.
    • Die Studierenden sollten besser informiert werden, wo am Campus Lernplätze zur Verfügung stehen.
    • Es gibt den Vorschlag, die Informationspolitik in diesem Punkt den Fachschaften zu überlassen, da Lernplätze von Fakultäten für ihre Studierenden zur Verfügung gestellt werden.
    • Die Fachschaft Chemie hat auf eigene Initiative zwei zusätzliche Räume, einen Computer- und einen Sofa-Raum, aus Qualitätsverbesserungmitteln zur Verfügung gestellt bekommen.
    • Das Problem der Raumnot am Campus ist ein landesweites Problem, das daher auch auf dem Landes-ASten-Treffen behandelt werden sollte.
    • In der letzten Zeit hat sich am Campus viel getan, zum Beispiel das Seminargebäude.
    • Es gibt eine Diskussion darüber, ob es genug Lernplätze am Campus gibt. Die Einschätzungen der Situation gehen auseinander.
    • Das Thema wird in die FsRK getragen. Die nächste Sitzung findet am 16. Oktober 2013 statt. Der Fachschaftenbeauftragte erklärt sich dazu bereit, das Thema weiterzutragen.
    • Meinungsbild: Das Stupa engagiert sich für mehr Sitz- Ruhe- und Lernplätze, wobei keine weiteren Kosten auf die Studierendenschaft zukommen. 3 Parlamentarier_innen sind dafür, 1 dagegen und 1 enthält sich.
  9. Korrekturservice - Stand des Projekts
    • Die beiden für den Korrekturservice zuständigen Personen sollen in naher Zukunft die Umfrage online stellen. Der AStA wartet auf die Fertigstellung der Umfrage.
    • Antrag: Der AStA-Vorsitz erstellt einen nicht-öffentlichen Bericht zum Stand des Projekts Korrekturservice, zur Situation der Arbeitsverträge und weiteren Informationen. Mit 9/0/0 angenommen.
  10. Prüfungsrahmenordnung für das Lehramt
    • Es gibt keinen Redebedarf. Der Tagesordnungspunkt wird geschlossen.
  11. Wahlen zum Studierendenparlament
    • Der Wahlausschuss berichtet: Die Wahlbekanntmachung wurde am 2. Oktober 2013 auf der Homepage des AStA, dem schwarzen Brett und im Studiwiki verüffentlicht. Die Mail an alle Studierenden wurde nach dem 2. Oktober 2013 verschickt. Dies hat nach Einschätzung des Wahlausschusses keine Auswirkungen auf die Gültigkeit der Wahl. Diese Ansicht teilt das Justiziariats der TU Dortmund.
    • Es wird darauf hingewiesen, dass dem neu gewählten Stupa offen steht einen Wahlprüfungsausschuss einzurichten. Zusätzlich dazu wird bemängelt, dass erneut das Justiziariat eingeschaltet wurde. Alternativ hätte auch ein_e extern_e Jurist_in eingeschaltet werden können.
  12. Semesterticket
    • Der Ticketreferent berichtet, dass die angekündigten Verhandlungen mit dem VRR in der nächsten Woche verschoben wurden. Sie werden voraussichtlich im Januar 2014 stattfinden.
    • Es gibt die Vermutung, dass die Verkehrsverbünde ein Modell mit einem Sockelbetrag vorschlagen werden. Die Kosten für Studierende, die das Ticket nutzen wollen, würden erheblich höher werden als beim aktuellen Solidarmodell.
    • Das Stupa wird weiterhin informiert werden.
  13. Projektstellen (Studis für Studis)
    • Der Top wird geschlossen.
  14. Campusapotheke (APFEL)
    • Die nächste Apotheke vom Campus aus ist in 5 Minuten zu erreichen.
    • Die Idee ist es, frei verkäufliche Arzneimittel am Campus erwerben zu können.
    • Der AStA schlägt vor, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu klären und sich gegebenenfalls mit dem Studentenwerk zusammenzusetzen.
    • GO-Antrag auf Schließung des TOPs. Mit 4/2 angenommen.
  15. Beitragsordnung
    • Es liegt ein schriftlicher Antrag vor.
    • Die Beitragsordnung sollte rechtzeitig vor dem Sommersemester 2014 an die gestiegenen Preise für das VRR- und NRW- Ticket angepasst werden.
  16. Änderung Härtefallrichtlinie
    • Es liegt ein schriftlicher Antrag vor.
    • Vorgeschlagen wird eine Anpassung in der Situation, in der ein_e Student_in bei den Eltern wohnt, die Hartz 4 beziehen. Es soll ein Anteil der Miete und Kosten für Verpflegung berücksichtigt werden.
  17. Verschiedenes
    • Matthias Proft ist aus dem Stupa ausgeschieden. Hendrik Thalmann ist nachgerückt.
    • Der Club Camer hat Tutorien zu den Deutschkursen erfolgreich durchgeführt und veranstaltet am 1. November im IBZ eine Infoveranstaltung zu Beschäftigungsmöglichkeiten für ausländische Studierende.
    • Der AStA veranstaltet am 23. Oktober um 16h im AStA-Seminarraum eine Info-Veranstaltung zum Mietrecht.
    • Der AStA wird darum gebeten, dass der AStA die Meinungsbilder des Stupa in seine Arbeit miteinbezieht.
    • Das Präsidium schließt die Sitzung um 21 Uhr.

Vorlagen

Anwesenheiten

 
 
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