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Protokoll der 02. Sitzung des 07. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 21.01.2014

  1. Regularien
    1. Eröffnung
      • Das Präsidium eröffnet um 18.20 Uhr die Sitzung.
    2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
      • Das Studierendenparlament ist mit 38 anwesenden Paralamentarier_innen beschlussfähig.
    3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
      • TOP Kopierer im AStA-CopyShop auf TOP 2.
      • TOP Änderung der Satzung der Studierendenschaft auf TOP 3.
      • TOP Projektstellen auf TOP 6.
      • Änderungen der Tagesordnung mit 34/0/2 angenommen.
    4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
      • Es liegt das Protokoll der 1. Sitzung des 7. Studierendenparlaments vom 10.12.2013 vor. Mit 30/0/6 angenommen.
  2. Kopierer im AStA CopyShop
    • Es liegen Angebote und eine Empfehlung des AStA vor, das s/w Angebot von Konica Minolta für veranschlagte 1287,13€ im Monat zu wählen. Der Haushaltsausschuss empfiehlt ebenfalls dieses Angebot.
    • Das Stupa beschließt für die Kopierer im AStA CopyShop das s/w Angebot von Konica Minolta für veranschlagte 1287,13€ im Monat anzunehmen. Mit 36/0/1 angenommen.
  3. Änderung der Satzung der Studierendenschaft
    • Es liegen schriftliche Anträge vor.
    • Es wird über die Verkleinerung des Stupa diskutiert.
    • GO-Antrag auf Schluss der Redeliste. Mit 24/9 angenommen.
    • Abstimmung zu Antrag 1:
      • GO-Antrag auf geheime Wahl.
      • Antrag 1 a) zu § 5 Absatz 1 Satz 1 und Antrag 1 b) zu § 14 Absatz 1 wird mit 33/2/2 nicht angenommen.
    • Zu diesem Zeitpunkt der Sitzung sind für die Listen als Parlamentarier_innen anwesend:
      • AKTIV: 3
      • Anwesenheitsliste: 2
      • APFEL: 1
      • Basisdemokratie: 1
      • die grünen: 4
      • Jusos: 3
      • RCDS: 4
      • Studis für Studis: 19
    • Es sind 32 stimmberechtigte Parlamentarier_innen anwesend. Damit ist die benötigte 2/3 Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder des Stupa zur Änderung der Satzung nicht zu erreichen.
    • Der TOP wird vertagt.
    • Es folgt eine persönliche Erklärung von Jan Schürmann, Marc Hövermann und Lars Hilgenstock.
  4. Berichte
    1. AStA
      • Der Finanzreferent und der Vorstand berichten mündlich. Unter anderem wird aus dem Senat berichtet, dass die Prorektoren im Senat in einer Blockwahl gewählt wurden. Es wird im Senat über den Entwurf des Hochschulzukunftsgesetzes kontrovers diskutiert.
      • Es liegen schriftliche Berichte vom Kulturteam und vom Team Hochschulpolitik vor. Das Kulturteam berichtet auf Nachfrage über die gestiegenen Kosten für die Reinigung des Foyers nach der Party. Auf Nachfrage wird berichtet, dass auf dem Poetryslam am 12.12.2013 die Getränke organisiert wurden und die Gema übernommen wurde.
    2. Andere Gremien
      • Das AFR berichtet, dass es sich konstituiert hat.
    3. Arbeitsgruppen des SP
      • Es liegt ein schriftlicher Bericht der AG Club Camer vor und es wird mündlich berichtet. Unter anderem wurde Nachhilfe mit großem Erfolg angeboten, es fand eine Weihnachtsfeier statt und der Club Camer hat eine Fotoausstellung gezeigt. Es wird der Challenge Camerun 2014 im Juni in Dortmund organisiert.
      • Der Club Camer wird gebeten, im Bericht genauer herauszustellen, welche Aktivitäten von der AG Club Camer und welche vom Verein veranstaltet werden.
      • Lebiq berichtet, dass das Programm wie angekündigt durchgeführt wird.
      • Das Forum gegen Rassismus berichtet, dass aktuell bis zum 13.02.2014 die Ausstellung „von Anilin bis Zwangsarbeit“ zur Geschichte der IG Farben im Foyer der Zentralbibliothek zu sehen ist. Am 14.01.2014 fand eine Eröffnungsveranstaltung statt.
  5. Beschlussausführungskontrolle
    • Es liegt nichts vor.
  6. Projektstellen
    • Der AStA möchte die Möglichkeit, Projektstellen bis zu 1000€ ohne Stupa-Beschluss einrichten zu können.
    • Antrag: Das Studierendenparlament beschließt, dass der AStA Projektstellen bis 1000€ ohne Beschluss des Studierendenparlaments einrichten kann. Mit 31/0/3 angenommen.
  7. Wahl des AStA
    1. Sprecher_in
      • Vorgeschlagen wird Marc Hövermann.
      • Marc stellt das Programm des Vorsitz-Teams vor.
      • 1. Wahlgang: Mit 27/3/4 gewählt.
      • Marc Hövermann nimmt die Wahl an.
    2. Stellvertretung
      • Vorgeschlagen wird Johannes Blömeke.
      • Johannes Blömeke stellt sich vor.
      • 1. Wahlgang: Mit 26/4/4 gewählt.
      • Johannes Blömeke nimmt die Wahl an.
    3. Finanzreferat
      • Vorgeschlagen wird Ingo Manfraß.
      • Ingo stellt das Arbeitsprogramm für das Finanzreferat vor.
      • 1. Wahlgang: Mit 30/2/2 gewählt.
      • Ingo Manfraß
    4. Weitere Referent_innen
      • Es gibt eine Sitzungsunterbrechung von 5 Minuten. Vorgeschlagen werden:
        • Lars Hilgenstock (Studis für Studis)
        • Hendrik Thalmann (Studis für Studis)
        • Florian Stellmacher
        • Horatiu Dancu (die grünen)
        • Katrin Lögering (Studis für Studis)
        • Christian Volmering (Studis für Studis)
        • Mirjam Forszpaniak (Studis für Studis)
        • Jascha Stümmler (Studis für Studis)
        • Nadine Gösser (Studis für Studis)
        • Jan Schürmann (Studis für Studis)
        • Sebastian Trappmann (RCDS)
        • Mirko Schneevoigt (die grünen)
      • Mirjam Forszpaniak steht als Kandidatin nicht zur Verfügung.
      • GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung nach diesem TOP. Mit 2/20 abgelehnt.
      • GO-Antrag auf Verlängerung des Sitzungsteils um eine Stunde. Mit 21/5 angenommen.
      • Die Kandidat_innen stellen sich und ihr Programm vor.
      • 1. Wahlgang:
        • A: Lars Hilgenstock Mit 28/4/0 gewählt.
        • B: Hendrik Thalmann Mit 23/7/2 nicht gewählt.
        • C: Florian Stellmacher Mit 26/3/3 gewählt.
        • D: Horatiu Dancu Mit 28/3/1 gewählt.
        • E: Katrin Lögering Mit 27/4/0 mit einer stillen Enthaltung gewählt.
        • F: Christian Volmering Mit 23/4/5 nicht gewählt.
        • G: Mirko Schneevoigt Mit 15/10/7 nicht gewählt.
        • H: Jascha Stümmler Mit 27/2/3 gewählt.
        • I: Nadine Gösser Mit 27/3/2 gewählt.
        • J: Jan Schürmann Mit 29/1/2 gewählt.
        • K: Sebastian Trappmann Mit 27/2/3 gewählt.
      • Die Gewählten nehmen die Wahl an.
      • GO-Antrag auf Verlängerung des Sitzungsteils um eine Stunde.
      • Antrag: Es wird in Blockwahl gewählt. Mit 18/0/4 angenommen.
      • Zur Wahl stehen:
        • Hendrik Thalmann
        • Christian Volmering
        • Mirko Schneevoigt
      • Mit 21/2/3 nicht gewählt.
    • Christian Volmering kündigt eine persönliche Erklärung an.
  8. Fortführung Rechtsberatung
    • Es liegt ein schriftlicher Antrag vor. Mit 21/0/1 angenommen, aber nicht satzungsgemäß angenommen.
  9. Änderung Härtefallrichtlinie
    • GO-Antrag auf Vertagung
  10. Sitzungen des Studierendenparlaments
    • Das Präsidium unterbreitet Vorschläge.
    • Antrag: Die Antworten auf die Mails, die an zweimal nicht erschienene Parlamentarier_innen und zu unter 50% anwesende Listen gesendet werden, werden an das Protokoll der Stupa-Sitzungen als Anhang angehängt. Mit 18/2/3 angenommen.
    • Es wird der Vorschlag gemacht, die Sitzungstermine zu doodeln.
    • GO-Antrag auf Vertagung der nächsten vier TOPs 11-14. Mit 19/0/0 angenommen.
  11. Daten der Studierendenschaft: NSA, Merkel, Snowden und der Ganze Rest
    • GO-Antrag auf Schließung des TOPs. Keine Gegenrede.
  12. Liebesgrüße aus der EF50, oder warum AStA Weihnachtspost lieber nicht ans Rektorat schicken sollte
    • GO-Antrag auf Schließung des TOPs. Keine Gegenrede.
  13. Amokläufe und Spontane demonstrative Aktivitäten am Campus nach/durch Ausschreitungen von SicherheitsPersonal in/vor überfüllten Hörsäle
    • GO-Antrag auf Schließung des TOPs. Keine Gegenrede.
  14. Umgang mit den Rechten der Studierendenschaft und derer durch das StuPa anerkannte Arbeitsgemeinschaften auf Öffentlichen Veranstaltungen der tu Dortmund (ai-hg/gew-hg)
    • GO-Antrag auf Schließung des TOPs. Keine Gegenrede.
  15. Nazis an der TU
    • GO-Antrag auf Vertagung. Keine Gegenrede.
  16. Projektor UFC
    • Es liegt ein schriftlicher Antrag vor. Mit 20/0/0 angenommen.
  17. Verschiedenes
    • Der AStA bedankt sich beim Stupa.
    • Das Präsidium schließt um 23.55h die Sitzung.

Vorlagen

Anwesenheiten

Persönliche Erklärungen

 
 
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