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Haushaltsausschuss (HahA)

Übersicht

Der Haushaltsausschuss bereitet die finanziellen Angelegenheiten des Studierendenparlaments vor und überprüft die Finanzen der Studierendenschaft.

Mehr unter Allgemeine Informationen

Aktueller Haushaltsausschuss

Mitglieder

Seit dem 04.08.2015 1) besteht der Haushaltsausschuss aus folgenden Mitgliedern, sowie Stellvertretern. Hier nach Listen geordnet:

LISTE VERTRETER STELLVERTRETER
APFELMohammed BensaidRachid Ramadan
APFELArmel DijineFatih Akguen
Juso HochschulgruppeIhno MalzkuhnTürel Tan
Juso HochschulgruppeFlorian VirowHendrik Reichenberg
die grünenLeander SchreyerPatrick Weisheit
RCDSSebastian TrappmannNiklas Nienhaus
NaturwissenschaftHannah RosenbaumJohannes Blömeke

Allgemeine Informationen

Mitglieder

Der Haushaltsausschuss ist als einziger Ausschuss durch das Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) fest vorgesehen. Er hat 7 Mitglieder, welche nicht dem AStA angehören dürfen.2) Der Ausschuss wird mit Hilfe des Haare-Niemeyer-Verfahren nach dem Stärkeverhältnis aufgrund der Sitzverteilung der einzelnen Listen besetzt.3)

Aufgaben

Der Haushaltsausschuss soll alle finanzwirksamen Anträge für das StuPa und alle sonstigen im Zusammenhang mit Geld stehenden Angelegenheiten, wie z.B. den Haushalt oder das Rechnungsergebnis der Verfassten Studierendenschaft (VS), beraten und dem StuPa eine Beschlussempfehlung geben.

Insbesondere hat der Haushaltsausschuss die Aufgabe eine Stellungnahme zum Haushaltsplan des StuPas zu erstellen. Der Haushaltsplan wird dem Ausschuss 6 Wochen vor Beginn des Haushaltsjahres vom StuPa vorgelegt. Daraufhin berät der Ausschuss den Haushaltsplan ausgiebig und nimmt auf der nächsten StuPa Sitzung dazu Stellung. Die Vorschläge des Ausschusses werden dann beim Beschluss des Haushaltes durch das StuPa berücksichtigt. Ebenfalls erstellt der Ausschuss eine Stellungnahme zum Rechnungsergebnis der Studierendenschaft. 4)

Warum das ganze? In der Praxis hat sich gezeigt, dass nicht alle StuPa Mitglieder auf Anhieb ein Zahlenwerk wie den Haushalt oder das Rechnungsergebnis überblicken. Im HahA sollen sozusagen die Experten aller Listen eine Vorprüfung stellvertretend für ihre Fraktion vornehmen und ggf. schon im Ausschuss eine Einigung über Streitfragen herbeiführen. Außerdem hat es sich als problematisch erwiesen, wenn das StuPa direkt, ohne Vorprüfung, mit finanziellen Forderungen konfrontiert wird. Das StuPa tagt relativ selten und ist selbst so gut wie nicht in der Lage, Aussagen in Anträgen auf ihre Richtigkeit zu überprüfen, schon garnicht während einer Sitzung. So besteht die Aufgabe des HahA Anträge vorzuprüfen, offene Fragen zu klären und dem StuPa seine Bedenken oder eben Zustimmung begründet mitzuteilen.

Des weiteren hat der HahA auch das Recht, die Haushaltsführung des Allgemeinen Studierendenausschauss (AStA) direkt zu kontrollieren. Er kann jederzeit Auskunft über die Haushaltsführung verlangen und auf Antrag von zwei Mitgliedern des HahA ist einem zu bezeichnenden Mitglied des HahA Einsicht in die Haushaltsunterlagen zu gestatten. Bedenken gegen die Haushaltsführung hat der HahA dem AStA und dem StuPa unverzüglich mitzuteilen.

2) Haushaltsausschuss, siehe §54 Abs. 2 HFG) & §13 Satzung VS
3) Besetzung, siehe §13 Abs. 3 Satzung VS
4) Aufgaben, siehe §43 Satzung VS; Haushalt, siehe §57 HFG; §38 Satzung VS
 
 
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