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Urabstimmung

Eine direkte Möglichkeit, über Angelegenheiten der Verfassten Studierendenschaft (VS) mitzubestimmen, ist die Urabstimmung.

Einberufung

Urabstimmungen werden vom StuPa angesetzt, um von den Studierenden die Zustimmung (oder Ablehnung) zu einem Beschluss mit großer Bedeutung für alle (z.B. Einführung des NRW weiten Semestertickets) oder eine Beitragserhöhung von größerem Ausmaß einzuholen.

1)

Organisation

  • Die Urabstimmung ist direkt,allgemein,frei,gleich und geheim.
  • Für die Organisation der Urabstimmung ist das StuPa zuständig.
  • Das StuPa hat die zur Urabstimmung zu stellende Frage sowie die organisatorischen Rahmenbedingungen zu beschließen.
  • Für die Durchführung von Urabstimmungen kann das StuPa eine Richtlinie erlassen.

Rechtliche Verbindlichkeit

Damit das Ergebnis der Urabstimmung für StuPa und AStA rechtlich verbindlich ist, muss die Urabstimmungsfrage zum einen mehr ja als nein Stimmen erhalten und zum anderen müssen wenigstens 30% der Studierenden mit Ja gestimmt haben. Wenn die 30% Wahlbeteiligung nicht erreicht werden gelten die Beschlüsse lediglich als Empfehlungen an StuPa und AStA.

Da dieses Quorum allerdings utopisch ist und nur sehr selten erreicht wird ist folgendes von Interesse. Bei einem eindeutigen Abstimmungsergebnis (z.B. 80% Zustimmung) kann es sich keine Liste im StuPa leisten, sich offen in Opposition zu begeben, da sonst ihre Chancen zur Wiederwahl gering werden. Deshalb kann auch dann, wenn das Quorum nicht erreicht wird, das Ergebnis der Urabstimmung als (politisch) verbindlich betrachtet werden.

1) Urabstimmung, siehe §25 Abs.1 Satzung VS
 
 
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